Klüssendorf gegen direkte Verhandlungen mit den Taliban
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert den Vorschlag von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu führen, um Abschiebungen zu erleichtern.Koalitionsvertrag sieht klare Regelungen vor
Klüssendorf betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass im Koalitionsvertrag bereits vereinbart wurde, Abschiebungen durchzuführen, insbesondere bei Personen, die in Deutschland straffällig geworden sind und ausreisepflichtig sind. Der Vorstoß Dobrindts stehe im Widerspruch zu diesen AbsprachenKlüssendorf gegen direkte Gespräche mit den Taliban
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf äußert Kritik am Vorschlag von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), direkte Gespräche mit afghanischen Vertretern zu führen, um Abschiebungen zu erleichtern.
Widerspruch zum Koalitionsvertrag
Klüssendorf erklärte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass im Koalitionsvertrag bereits vereinbart wurde, Abschiebungen insbesondere bei straffällig gewordenen und ausreisepflichtigen Personen durchzuführen. der Vorschlag, dazu direkte Gespräche mit den Taliban zu führen, stehe im Widerspruch zu dieser Vereinbarung.
Keine Verhandlungen mit den Taliban
Der SPD-Politiker betonte, dass es nicht akzeptabel sei, mit den Taliban zu verhandeln oder deren Regime international zu legitimieren. Er verwies darauf, dass bisher abschiebungen über Vermittler oder andere Staaten abgewickelt wurden. Diese Lösung sei jedoch aus seiner Sicht nicht zufriedenstellend. Klüssendorf plädierte dafür, die Gespräche grundsätzlich zu hinterfragen, da ein direkter Austausch mit den Taliban für ihn nicht in Frage komme.
