Merz äußert Zweifel an geplantem Treffen zwischen Putin und Selenskyj
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Zweifel geäußert,ob das von US-Präsident Donald Trump angekündigte Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj tatsächlich zustande kommen kann. „Ob der russische Präsident den Mut haben wird, zu einem solchen Gipfel zu kommen: Das wissen wir nicht“, sagte Merz am Montagabend (Ortszeit) in Washington. Daher sei nun „Überzeugungsarbeit“ erforderlich.
Voraussetzungen für Verhandlungen
Merz betonte, dass echte verhandlungen nur auf einem Gipfel möglich seien, an dem die Ukraine selbst teilnimmt. „Ein solcher Gipfel ist nur denkbar, wenn die Waffen schweigen. Ich habe diese Forderung heute noch einmal erneuert“, erklärte der Bundeskanzler. Zudem dürften der Ukraine keine Gebietsabtretungen aufgezwungen werden, forderte Merz.
Unterstützung für Sicherheitsgarantien
Der Bundeskanzler begrüßte ausdrücklich die Ankündigung von Präsident Trump, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu geben und diese mit den europäischen partnern zu koordinieren.
Gipfeltreffen in washington
Merz war am Montag für einen eintägigen Besuch nach Washington gereist, um an einem kurzfristig anberaumten Gipfel teilzunehmen. Thema des Treffens war die Auswertung der Ergebnisse des Alaska-Treffens zwischen US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin. Neben Trump und selenskyj nahmen auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der finnische Präsident Alexander Stubb, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, Großbritanniens Premier Keir Starmer, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und NATO-Generalsekretär Mark Rutte teil.
Planung eines direkten Treffens
Finnlands Präsident Stubb bestätigte nach dem Treffen in einem Interview, dass die Planung eines direkten Treffens zwischen putin und Selenskyj sowie ein anschließendes Dreiertreffen mit Trump zentrales Thema der vierstündigen Gespräche gewesen sei. Zusätzlich wurden mögliche Sicherheitsgarantien erörtert.
Vorbereitungen für Gipfeltreffen laufen
US-Präsident trump gab an, nach Abschluss der Gespräche Putin angerufen und mit den Vorbereitungen für ein Treffen zwischen Präsident Putin und Präsident Selenskyj an einem noch zu bestimmenden Ort begonnen zu haben. Dem Vernehmen nach soll dieses Treffen bereits innerhalb der nächsten zwei Wochen stattfinden.
