Deutschland beteiligt sich an Ukraine-Unterstützungspaket über NATO-Mechanismus
Die Bundesregierung hat sich gemeinsam mit weiteren alliierten bereit erklärt, eines der ersten ukraine-Unterstützungspakete im Rahmen des sogenannten PURL-Mechanismus (Prioritized Ukraine Requirements List) zu finanzieren. Das Paket soll einen Gesamtwert von bis zu 500 Millionen US-Dollar haben. Dies teilten das Auswärtige amt und das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch nach dem virtuellen Treffen von bundeskanzler Friedrich merz (CDU) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump,EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie mehreren europäischen Regierungschefs mit.
Ziel des Unterstützungspakets
Das Ziel des Pakets ist es, den dringendsten Bedarf der Ukraine an militärischen Gütern zur Verteidigung gegen die russische Aggression weiterhin zu decken.
Koordination durch NATO und Finanzierung
US-Präsident Donald trump hatte am 14. Juli angekündigt, dass die Vereinigten Staaten die Ukraine mit mehreren Unterstützungspaketen, bestehend aus militärischem Gerät und Munition, beliefern wollen. Im Rahmen des PURL-Mechanismus soll die NATO die Umsetzung koordinieren und sicherstellen, dass die Inhalte der Pakete den dringendsten Bedarf der Ukraine abdecken. Die Finanzierung erfolgt durch europäische Partner und Kanada.
Inhalt der Unterstützungspakete
Die Unterstützungspakete umfassen militärische Güter, die entweder nicht von der europäischen Industrie produziert werden oder in dem vorgesehenen Umfang von den Vereinigten Staaten schneller geliefert werden können als von europäischen partnern oder Kanada. Dazu zählen nach Angaben der Ministerien auch kritische Fähigkeiten zur Luftverteidigung, die für die Abwehr der anhaltenden Luftangriffe Russlands dringend benötigt werden.
Deutsche Unterstützung seit Beginn der Invasion
Seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022 hat Deutschland der Ukraine bilaterale militärische Unterstützung in Höhe von rund 40 Milliarden Euro geleistet beziehungsweise für die kommenden Jahre bereitgestellt.
