Knaus verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik
Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen Kritik aus der CDU verteidigt. Knaus erklärte, die Kernelemente von Merkels Politik nach 2016 seien richtig gewesen. dies zeige sich an den deutlich gesunkenen Flüchtlingszahlen nach dem Abschluss des EU-Türkei-Abkommens. „Deutschland hatte die irreguläre Migration unter Kontrolle“,sagte Knaus dem „Handelsblatt“. Es sei daher politisch schädlich, dass CDU-Chef Friedrich Merz diesen Erfolg kleinrede.
Kritik an Aussagen von Friedrich Merz
Friedrich Merz hatte kürzlich in einer Sommer-Pressekonferenz in Berlin in Anspielung auf Merkels Satz „Wir schaffen das“ erklärt, man habe es „offenkundig nicht geschafft“. Knaus äußerte dazu, die CDU renne damit vor ihrer eigenen geschichte davon und rede die Erfolge Deutschlands nach 2016 klein. Dies könne dazu führen, dass die AfD in Zukunft bei Vorfällen mit Migranten der CDU die schuld zuschreibe.
Einschätzung zur aktuellen Migrationspolitik
Die aktuelle Migrationspolitik der Bundesregierung,insbesondere die Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen,hält Knaus für falsch. Seiner Ansicht nach werde mit großem Aufwand wenig erreicht und zudem europäisches Recht untergraben. Die Notlage, auf die sich die Bundesregierung berufe, existiere nicht. Knaus bezeichnete das Vorgehen als Bluff, der nicht funktioniere und voraussichtlich von Gerichten aufgehoben werde.
Empfehlungen für die zukünftige Migrationspolitik
Knaus riet der CDU-geführten Regierung,das Wesentliche in den Fokus zu rücken. Sichere Drittstaatenabkommen seien aus seiner Sicht der Schlüssel zu einer funktionierenden Migrationswende, da sie rechtsstaatlich und wirksam seien. Zudem empfahl er,bei Abschiebungen von Straftätern konsequent zu bleiben.
