Forderungen nach Rückholung abgeschobener Jesiden
Nach der Abschiebung einer sechsköpfigen jesidischen Familie aus Brandenburg in den Irak fordern Grüne und Linke eine sofortige Rückholaktion durch die Bundesregierung. Das Potsdamer Verwaltungsgericht hatte zuvor die Ausreisepflicht der Familie aufgehoben. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Clara Bünger, erklärte, Deutschlands Abschiebepraxis müsse gestoppt werdenForderungen nach Rückholung abgeschobener jesidischer Familie
Nachdem eine sechsköpfige jesidische Familie aus Brandenburg in den Irak abgeschoben wurde, obwohl das Potsdamer verwaltungsgericht deren Ausreisepflicht aufgehoben hatte, fordern Grüne und linke eine sofortige Rückholaktion von der Bundesregierung.
Kritik von Linken und Grünen
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Clara Bünger, erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, Deutschlands Abschiebepraxis müsse gestoppt werden. Sie betonte, dass Opfer eines anerkannten Völkermords in Deutschland Schutz finden müssten. Bünger forderte, die jesidische Familie umgehend nach Deutschland zurückzuholen. Zudem sprach sie sich für einen bundesweiten Abschiebestopp für alle Jesiden und eine Bleiberechtsregelung aus, die deren Schutz garantiert.
Auch der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, äußerte Kritik an der Abschiebung. Er bezeichnete den Vorgang als Tiefpunkt und verwies darauf, dass Jesiden, Frauen und Kinder, die vor Völkermord geflohen seien, mitten in der Nacht in den Irak abgeschoben wurden. emmerich kritisierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sowie den Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Hans-Eckhard Sommer. Er forderte eine umgehende Aufklärung darüber, wer für die Abschiebung verantwortlich ist, und verlangte, dass die Familie zurückgeholt wird.
Appell für humanitäre Grundsätze
Michael Kellner, Bundestagsabgeordneter der Grünen aus dem Uckermärker Wahlkreis, in dem die jesidische Familie seit 2022 gelebt hatte, bezeichnete die Abschiebung als eklatanten Verstoß gegen humanitäre Grundsätze.Er forderte, dass bundes- und Landesregierung alle notwendigen Schritte einleiten, um die Familie zurückzuholen und ihr das gerichtlich zugesprochene Bleiberecht zu gewähren.
