SPD fordert Maßnahmen im Fall Maja T.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich im Fall der in Ungarn im Hungerstreik befindlichen Aktivistin Maja T. eingeschaltet. Der queerpolitische Sprecher der Fraktion, Falko Droßmann, äußerte gegenüber der „taz“, dass die Situation von Maja T. mit großer Sorge verfolgt werde. Die SPD erwarte vom Auswärtigen Amt, dass die deutsche Botschafterin in Ungarn persönlich Kontakt zu Maja T. aufnimmt und der außenminister alle notwendigen schritte unternehme, um den Forderungen des Bundesverfassungsgerichts nachzukommen.
Hintergrund: Haft und Hungerstreik
Maja T. befindet sich seit über einem Jahr in ungarischer Haft.ihr werden Angriffe auf Rechtsextreme in Budapest im Februar 2023 vorgeworfen.Die Auslieferung nach Ungarn wurde später vom Bundesverfassungsgericht als rechtswidrig eingestuft. Seit Februar steht Maja T.in Budapest vor Gericht. Seit fünf Wochen befindet sie sich im Hungerstreik, um bessere Haftbedingungen und eine Rücküberstellung nach Deutschland zu erreichen. Inzwischen wurde Maja T. in ein Haftkrankenhaus an der ungarisch-rumänischen Grenze verlegt.
Kritik an Haftbedingungen und Verfahren
Falko Droßmann besuchte Maja T. vor rund anderthalb Wochen, als sie noch in Budapest in Haft war. Er äußerte erhebliche Zweifel an den Haftbedingungen und an der Frage eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens. Die SPD fordere ein faires Verfahren für Maja T., das ihr als deutsche Staatsangehörige zustehe. Die als rechtswidrig erklärte Auslieferung nach Ungarn bezeichnete Droßmann als schwerwiegenden Vorgang. Die SPD stehe solidarisch an der Seite von Maja T. und unterstütze alle diplomatischen und juristischen initiativen, die zu einer Rückkehr nach Deutschland führen könnten.
Forderung an das Auswärtige Amt
Droßmann betonte, dass unabhängige Gerichte in einem rechtsstaatlichen Verfahren über eine mögliche strafrechtliche Schuld von Maja T. entscheiden müssten. Eine Vorverurteilung oder politische Instrumentalisierung lehne die SPD ab. Das Auswärtige Amt unter Leitung von Johann Wadephul (CDU) sieht Droßmann in der Verantwortung, sich um unrechtmäßig inhaftierte Deutsche zu kümmern. Es sei die Pflicht des Auswärtigen Amtes, auch ohne gesonderte Weisung des Bundesverfassungsgerichts, aktiv zu werden. Droßmann forderte, Maja T. nach deutschland zurückzuholen.
Gesundheitszustand von Maja T.
Nach Angaben der Familie hat sich der Gesundheitszustand von Maja T. zuletzt deutlich verschlechtert. Sie habe bereits 14 Kilogramm Körpergewicht verloren, es bestehe die Gefahr dauerhafter Organschäden. Ungarische Ärzte hätten laut Familie eine Zwangsernährung in Aussicht gestellt, obwohl Maja T. dies in einer patientenverfügung ablehne. Zudem werde die Implantation eines Herzschrittmachers erwogen, da ihre Herzfrequenz zeitweise auf 30 schläge pro Minute gesunken sei. Alternativ könnte eine Verlegung in ein ziviles Krankenhaus erfolgen, wo eine durchgehende EKG-Überwachung möglich wäre. Dort müsste Maja T. laut Familie jedoch rund um die Uhr an ein Bett gefesselt bleiben, um den ungarischen Sicherheitsmaßnahmen zu entsprechen.
