Wahlen

Bundesverfassungsgericht (Archiv)
Vermischtes

Bericht: SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin vor

### SPD nominiert Sigrid Emmenegger für Bundesverfassungsgericht

Die SPD schlägt Sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht vor. Dies geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre Fraktionen hervor, über das der „Tagesspiegel“ in seiner Donnerstagausgabe berichtet

Wahlplakate zur Kommunalwahl (Archiv)
Politik Inland

Landkreistagspräsident warnt vor Zusammenlegung von Wahlen

Landkreistagspräsident lehnt Zusammenlegung von Wahlen ab

Der Präsident des Deutschen Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat den Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) zurückgewiesen, alle Landtagswahlen an einem Tag abzuhalten. Brötel erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass bereits jetzt viele Wahlen dort zusammengelegt würden, wo dies sinnvoll sei

Ulrich Siegmund (Archiv)
Politik Inland

Paukenschlag in Sachsen-Anhalt: Infratest sieht AfD bei 39 Prozent

AfD laut Infratest-Umfrage in Sachsen-Anhalt bei 39 Prozent

In Sachsen-Anhalt werden nur selten Umfragen veröffentlicht. Ein Jahr vor der Landtagswahl zeigt eine aktuelle Erhebung von Infratest eine deutliche Veränderung: Die AfD erreicht laut der neuen Umfrage 39 Prozent und ist damit klar die stärkste Kraft. Die CDU verliert an Zustimmung. Nach Angaben des MDR liegt der Wert der AfD damit rund zehn Prozentpunkte höher als in früheren Umfragen dieses Jahres, die vom Institut Insa durchgeführt wurden

AfD-Logo (Archiv)
Politik Inland

Zahl der toten AfD-Politiker in NRW sogar bei sieben

Zahl der toten AfD-Politiker in Nordrhein-Westfalen steigt auf sieben

Der AfD-Landesverband in Nordrhein-Westfalen verzeichnet mittlerweile sieben Todesfälle unter seinen Kandidaten. Zu den bisher bekannten sechs Fällen kommt nun Hans-Joachim Kind hinzu, der als Direktkandidat im Remscheider Stadtteil Kremenholl antrat. Dies bestätigte die AfD Remscheid dem Nachrichtenmagazin Politico

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