Ukraine

Donald Trump (Archiv)
Politik Inland

Ukraine-Gipfel: Trump nicht bei „Koalition der Willigen“

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Teilnahme von US-Präsident Trump am Ukraine-Gipfel

US-Präsident Donald Trump wird voraussichtlich nur an der zentralen Schalte des virtuellen Ukraine-Gipfels teilnehmen. An der Runde der „Koalition der Willigen“ wird er nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Steffen Meyer nicht teilnehmen. Meyer erklärte am Mittwoch in Berlin, er gehe nicht davon aus, dass der US-Präsident an dieser dritten Schalte ebenfalls teilnehmen werde

Donald Trump (Archiv)
Politik Ausland

Trump dämpft Erwartungen an Putin-Treffen

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### Trump dämpft Erwartungen an Treffen mit Putin

US-Präsident Donald Trump hat die Erwartungen an das bevorstehende Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag zurückgenommen. Trump erklärte am Montag im Weißen Haus, es sei „nicht an ihm, einen Deal zu schließen

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz (Archiv)
Politik Inland

Merz lädt Trump und Europäer zu virtuellem Ukraine-Treffen ein

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Virtuelles Ukraine-Treffen initiiert

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für Mittwoch zu virtuellen Gesprächen über die aktuelle Lage in der Ukraine eingeladen.

Teilnehmer und Themen

Zu dem Treffen sind unter anderem US-Präsident Donald Trump und europäische Vertreter eingeladen. Im Fokus stehen die geplanten Gespräche zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Ziel der Beratungen

Nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius soll es bei den Beratungen insbesondere um weitere Handlungsoptionen gehen, um den Druck auf Russland zu erhöhen

Pro-Ukraine-Demo (Archiv)
Politik Inland

Europäer formulieren Erwartungen für Ukraine-Friedensverhandlungen

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### Europäische Erwartungen an Ukraine-Friedensverhandlungen

Vor dem geplanten Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin haben europäische Vertreter klare Vorstellungen zu den Friedensverhandlungen für die Ukraine formuliert.

### Beteiligung der Ukraine als Voraussetzung

Wie am Sonntag aus Kreisen der Bundesregierung bekannt wurde, betonen die Europäer, dass Friedensgespräche nicht über die Köpfe der Ukrainer hinweg geführt werden dürfen. Die Einbindung der Ukraine in alle Verhandlungen wird als Selbstverständlichkeit angesehen

Kreml (Archiv)
Politik Inland

Europäer fordern vor Trump-Putin-Treffen mehr „Druck“ auf Russland

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Europäische Staats- und Regierungschefs fordern verstärkten Druck auf Russland

Vor dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fordern europäische Staats- und Regierungschefs mehr Druck auf Russland. In einer gemeinsamen Erklärung betonen Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Großbritannien, Finnland und die Europäische Union, dass ein erfolgreicher Ansatz nur durch die Kombination von aktiver Diplomatie, Unterstützung für die Ukraine und erhöhtem Druck auf die Russische Föderation zur Beendigung ihres illegalen Krieges erreicht werden könne. Die Erklärung wurde in der Nacht zum Sonntag veröffentlicht

Wladimir Putin (Archiv)
Politik Ausland

Ukraine-Krieg: Trump-Putin-Treffen in Alaska am Freitag

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Trump und Putin planen Treffen in Alaska

US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin wollen sich am Freitag in Alaska treffen, um über ein Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Krieges zu sprechen.

Gespräche über Donbass-Gebiete

US-Medienberichten zufolge ist eine Vereinbarung geplant, die die Besetzung der von Moskau eroberten Gebiete im Donbass festschreiben soll

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz (Archiv)
Politik Inland

Selenskyj und Merz loben Trump

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Selenskyj und Merz loben US-Präsident Trump

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) haben in einem Telefonat die Vermittlungsbemühungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gewürdigt. Regierungssprecher Stefan Kornelius teilte mit, beide Politiker hätten die Rolle Trumps positiv hervorgehoben. Zudem betonten Selenskyj und Merz, dass Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beenden müsse

Flugabwehrraketensystem Patriot (Archiv)
Vermischtes

Deutschland liefert zwei weitere Patriot-Systeme an die Ukraine

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Weitere Patriot-Systeme für die Ukraine

Die Bundeswehr liefert in den kommenden Tagen zusätzliche Patriot-Startgeräte an die Ukraine. In den nächsten zwei bis drei Monaten sollen weitere Systemanteile folgen, um die Luftverteidigung der Ukraine mit zusätzlichen Patriot-Batterien zu stärken. Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Systeme durch gemeinsame Anstrengungen der Partner für den Einsatz in der Ukraine vorbereitet und einsatzbereit übergeben werden

Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund (Archiv)
Politik Ausland

Trump verkürzt Zoll-Frist für Russland auf „zehn bis zwölf Tage“

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Trump verkürzt Frist für höhere Zölle auf Russland

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Frist für die Einführung deutlich höherer Zölle auf russische Handelspartner von 50 auf „zehn bis zwölf Tage“ zu verkürzen. Dies erklärte Trump vor einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer. Zugleich äußerte er erneut seine Enttäuschung über Russlands Präsidenten Wladimir Putin

Johann Wadephul (Archiv)
Politik Inland

Wadephul warnt Ukraine vor Belastung des Weges in die EU

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Kritik an ukrainischer Gesetzesnovelle

Nach der ukrainischen Gesetzesnovelle zur Unterstellung von zwei Antikorruptionsbehörden unter die Obhut des politisch bestimmten Generalstaatsanwaltes der Ukraine reißt die Kritik an der Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht ab. Die Maßnahme könnte den geplanten EU-Beitritt der Ukraine verzögern.

Wadephul äußert Bedenken zum EU-Beitritt

Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte gegenüber der „Bild“ (Donnerstagsausgabe), die Einschränkung der Unabhängigkeit der ukrainischen Antikorruptionsbehörde belaste den Weg der Ukraine in die EU

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