RLP

Manfred Weber (Archiv)
Regional

Schweitzer wirft EVP-Chef Weber „Tabubruch“ vor

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, äußerte sich enttäuscht über mögliche Absprachen zwischen konservativen und rechten Kräften im Europaparlament. „Was die EVP unter der Führung von Manfred Weber hier angezettelt hat, ist ein tiefer Vertrauensbruch“, sagte Schweitzer gegenüber T-Online

AfD-Logo (Archiv)
Regional

AfD verpflichtet Abgeordnete zur Eröffnung von Dorfkneipen

AfD Rheinland-Pfalz fordert Treffpunkte in Wahlkreisen

Die AfD in Rheinland-Pfalz hat ihre Abgeordneten dazu verpflichtet, in ihren Wahlkreisen eigene Treffpunkte einzurichten. Dies berichtet die „Bild“ in ihrer Donnerstagausgabe.

Verpflichtung zur Einrichtung von Anlaufstellen

Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier, sollen die Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei in jedem Wahlkreis eine Anlaufstelle für Bürger eröffnen. Idealerweise soll dies in Form einer Kneipe geschehen.

Strafzahlungen bei Nichteinhaltung

Sollten die Abgeordneten dieser Verpflichtung nicht nachkommen, müssen sie monatlich einen mittleren dreistelligen Betrag in einen gemeinsamen Topf einzahlen

Jens Spahn (Archiv)
Regional

Spahn: Chatgruppe mit AfD im EU-Parlament „muss Konsequenzen haben“

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert Konsequenzen nach Berichten über eine Chatgruppe, in der konservative EVP-Vertreter mit rechten Parteien im EU-Parlament kommuniziert haben sollen. Auch CDU und CSU sind Teil der EVP. Ein EVP-Mitarbeiter aus Spanien soll beteiligt gewesen sein, so Spahn in der ntv-Sendung „Blome & Pfeffer

Nach oben scrollen