Linke begrüßt Schulstreik gegen Wehrpflicht
Linken-Chef Jan van Aken unterstützt die angekündigten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht. Er sieht darin das Potenzial für eine größere Protestbewegung
Proteste
25.000 bei Anti-AfD-Protest in Gießen – Teils heftige Krawalle
Nach Angaben der Polizei haben am Samstag in Gießen etwa 25.000 Personen an Demonstrationen gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation teilgenommen
Wieder Pro-Palästinenser-Protest im Bundestag
Im Bundestag ist erneut eine Sitzung durch einen Pro-Palästinenser-Protest gestört worden
CDU kritisiert Protest von Integrationsstipendiaten gegen Merz
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler kritisiert Protest gegen Merz‘ (CDU) „Stadtbild“-Äußerungen bei einer Integrationspreisverleihung
Bundesverfassungsgericht bestätigt Verurteilung wegen Sitzblockade
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung nach Sitzblockade ab
Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstag eine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafrechtliche Verurteilung nach dem Versammlungsgesetz zurückgewiesen.
Hintergrund der Entscheidung
Der Beschwerdeführer hatte im Rahmen einer Gegendemonstration in Freiburg an einer Sitzblockade teilgenommen. Durch diese Aktion wurde die angemeldete Versammlung einer religiösen Gruppierung blockiert
Opposition in Tansania wirft Präsidentin Wahlfälschung vor
Die Opposition in Tansania wirft Präsidentin Samia Suluhu Hassan Wahlfälschung nach den jüngsten Wahlen vor
SPD weist Spahn-Kritik an Fraktionsvize Esdar zurück
Die SPD weist die Kritik von Jens Spahn (CDU) an Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Demo-Teilnahme entschieden zurück
Gewerkschaften kündigen Aktionen gegen Sozialabbau an
Die Vorsitzenden von IG Metall und Verdi kündigen Protestaktionen an, sollten Kürzungen bei Gesundheit, Pflege oder Rente erfolgen
Millionen Teilnehmer bei „No Kings“-Demos in den USA
In den USA protestierten am Samstag Millionen Menschen bei über 2.700 „No Kings“-Demonstrationen gegen Präsident Donald Trump
„No Kings“: Hunderte Demonstrationen gegen Trump laufen an
In den USA beginnen am Samstag landesweit über 2.500 Demonstrationen gegen Präsident Donald Trump unter dem Motto „No Kings
Auswärtiges Amt blickt besorgt auf Lage in Peru
Auswärtiges Amt äußert Besorgnis über Lage in Peru
Das Auswärtige Amt zeigt sich angesichts des angekündigten Ausnahmezustands in Peru besorgt. Ein Sprecher erklärte am Freitag in Berlin, man stehe in Kontakt mit der deutschen Botschaft vor Ort, insbesondere mit deutschen Staatsangehörigen, die von der Situation betroffen sind oder sich derzeit in Peru aufhalten
Verdi kündigt Proteste gegen Sozialreformen an
Verdi-Chef Frank Werneke kündigt Proteste der Gewerkschaft gegen geplante Sozialreformen an
Klimaaktivisten dringen in CDU-Parteizentrale ein
Klimaaktivisten der Gruppe „Neue Generation“ drangen am Montag in die CDU-Parteizentrale Konrad-Adenauer-Haus ein
Israels Außenminister wütet gegen Greta Thunberg
Israels Außenminister Gideon Sa’ar weist Berichte über schlechte Haftbedingungen für Greta Thunberg zurück und zweifelt ihre Glaubwürdigkeit an
Anti-Israel-Demo vor dem Auswärtigen Amt
Demonstration vor dem Auswärtigen Amt in Berlin
Mehrere Hundert Menschen haben am Donnerstag in Berlin direkt vor dem Auswärtigen Amt gegen das Vorgehen Israels protestiert. Die Demonstration rückte damit näher an Regierungsgebäude heran