Merz und Macron wollen auch über Aufrüstung im Weltraum sprechen
Merz und Macron beraten in Berlin über gemeinsame Rüstungsprojekte und die Aufrüstung im Weltraum sowie EU-Reaktionen auf US-Zölle
Normal
Insa: Mehrheit empfindet Leben schlechter als vor zehn Jahren
### Umfrage zu Lebensverhältnissen
Eine Mehrheit der Deutschen bewertet laut Insa-Umfrage die Lebensverhältnisse heute schlechter als vor zehn Jahren
Hubig will Terroristen und ausländische Spione härter bestrafen
Bundesjustizministerin Hubig plant laut „Bild“, Terroristen und ausländische Spione künftig mit schärferen Strafen zu belegen
VDA warnt EU vor Gegen-Zöllen auf US-Autos
### VDA warnt vor Gegenmaßnahmen im Zollstreit
Die deutsche Automobilindustrie warnt vor einer weiteren Eskalation im Zollstreit zwischen den USA und der EU. Die Präsidentin des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, appelliert an beide Seiten, schnellstmöglich eine Lösung zu finden
Unis warnen vor Kaputtsparen der Berliner Wissenschaft
Berliner Hochschulen warnen vor Kürzungen: Weniger Studienplätze, gestrichene Professuren und geschlossene Fachbereiche durch Sparmaßnahmen
Linke wirft Bundestagspräsident in Maskenaffäre Parteilichkeit vor
Linke-Chefin Schwerdtner wirft Bundestagspräsidentin Klöckner in der Maskenaffäre mangelnde Neutralität und Parteilichkeit vor
Öl-Vorkommen vor Usedom teilweise auf deutschem Hoheitsgebiet
Öl-Vorkommen vor Usedom teilweise auf deutschem Hoheitsgebiet
Der kanadische Konzern CEP hat vor der polnischen Ostseeküste ein bedeutendes Öl-Vorkommen entdeckt. Nach Angaben des Ministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommerns, Wolfgang Blank, befindet sich die Lagerstätte teilweise auch auf deutschem Hoheitsgebiet
Diskussionen um Klöckners Verbotskurs im Bundestag
Diskussionen um Klöckners Verbotskurs im Bundestag
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verteidigt in einem internen Schreiben ihre strenge Auslegung der Geschäftsordnung
Vermischtes
Ozzy Osbourne gestorben
Der britische Musiker und Heavy-Metal-Legende Ozzy Osbourne ist im Alter von 76 Jahren verstorben
KKR will mehr in Deutschland investieren
KKR-Mitgründer Henry Kravis kündigt an, dass die Beteiligungsgesellschaft verstärkt in Deutschland investieren will
Union weist SPD-Kritik zu Israel-Politik der Bundesregierung zurück
Union reagiert auf SPD-Kritik an Israel-Politik der Bundesregierung
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, eine gemeinsame Erklärung mehrerer Staaten zum sofortigen Ende des Krieges im Gazastreifen nicht zu unterzeichnen. Nach Kritik aus der SPD-Fraktion betonte Hardt gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass der Bundesaußenminister die Erklärung nicht unterschrieben habe, da sie die gefühlte Isolation der israelischen Regierung nur verstärke
AfD prüft Verfassungsbeschwerde wegen „Verdachtsfall“-Einstufung
AfD erwägt Verfassungsbeschwerde gegen „Verdachtsfall“-Einstufung
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ abgelehnt hat, prüft die Partei den Gang nach Karlsruhe. In einer am Dienstagabend veröffentlichten Stellungnahme erklärten die Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel: „Wir haben die Beschlüsse zur Kenntnis genommen.
Gericht hebt Untersagung der Facebook-Seite der Bundesregierung auf
### Verwaltungsgericht Köln hebt Untersagung auf
Das Verwaltungsgericht Köln hat der Klage des Bundespresseamts gegen die Untersagung des Betriebs der Facebook-Seite der Bundesregierung stattgegeben. Das Bundespresseamt teilte dies am Dienstag mit
Huber wirft Söder „taktischen Fehler“ in Debatte um Richterwahl vor
### Kritik an Vorgehen der CSU-Spitze
Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber wirft Markus Söder, Alexander Dobrindt und Dorothee Bär vor, mit ihrem öffentlichen Druck auf die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf einen taktischen Fehler begangen zu haben. Laut Huber erschwere dieses Vorgehen die Suche nach Lösungen
AfD-Verbot: Thüringer Innenminister kritisiert Berliner Senatorin
Streit um AfD-Verbot zwischen Thüringer Innenminister und Berliner Senatorin
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kritisiert die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) wegen ihrer Einschätzung zu einem bundesweiten AfD-Verbotsverfahren. Badenberg hatte ein solches Verfahren zu Wochenbeginn als aussichtslos bezeichnet. Maier wirft ihr daraufhin mangelnde Fachkenntnis vor