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Adis Ahmetovic (Archiv)
Politik Inland

SPD-Abgeordneter Ahmetovic will Koalitionsbeschluss zu „Stadtbild“

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SPD-Abgeordneter Ahmetovic fordert Koalitionsbeschluss zum Stadtbild

Angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Migrationspolitik und dem damit verbundenen „Problem“ im „Stadtbild“ fordert die SPD Klarheit. Adis Ahmetovic, Vorsitzender der SPD Hannover und Bundestagsabgeordneter, regt einen parlamentarischen Beschluss der Koalition aus CDU, CSU und SPD an. Ziel sei es, sich auf ein gemeinsames Stadtbild zu verständigen und die Debatte zu versachlichen.

Vorschläge für Verbesserungen im Stadtbild

Ahmetovic schlägt vor, Leerstand zu beseitigen sowie für mehr Erlebnis, Kultur, Sicherheit und Sauberkeit in den Städten zu sorgen. Ein gemeinsamer Beschluss solle dazu beitragen, die Diskussion um das Stadtbild zu rationalisieren

Bundeswehr-Soldaten (Archiv)
Politik Inland

Wehrpflicht-Comeback laut Reservistenverband unvermeidlich

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Reservistenverband sieht Wehrpflicht als unvermeidlich

Der Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Patrick Sensburg, hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht für notwendig, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sicherzustellen. Sensburg erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass im Falle eines Krieges täglich mit etwa 1.000 getöteten oder verwundeten Soldaten an der Front zu rechnen sei. Diese Verluste müssten ersetzt werden, auch durch den Einsatz von Reservisten

Wahllokal (Archiv)
Politik Inland

Wahl-Neuauszählung: Wagenknecht erhöht Druck auf Bundestag

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Wagenknecht fordert offene Neuauszählung der Bundestagswahl

Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht, Sahra Wagenknecht, hat mit einem neuen Schriftsatz an den Wahlprüfungsausschuss den Druck auf den Bundestag erhöht. Laut einem Bericht des „Stern“ fordert die Partei eine offene und transparente Neuauszählung der Bundestagswahl.

Forderung nach zeitlichem Vorlauf

In dem Schreiben der beauftragten Rechtsanwaltskanzlei wird ein zeitlicher Vorlauf von drei Wochen für die Neuauszählung verlangt. Das Bündnis Sahra Wagenknecht betont die Notwendigkeit einer transparenten Durchführung des Verfahrens

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