Evonik fordert Abschaffung des Emissionshandels
Evonik-Chef Christian Kullmann spricht sich für die Abschaffung oder grundlegende Reform des europäischen Emissionshandels aus
Normal
SPD fordert gerechtere Erbschaftssteuer
SPD fordert gerechtere Erbschaftssteuer
Debatte um höhere Besteuerung von Vermögen
Nach langen Diskussionen über Einsparungen beim Bürgergeld setzt sich die SPD nun parteiübergreifend für eine stärkere Besteuerung von Vermögen ein.
Initiativen aus verschiedenen Parteiflügeln
Sowohl die Jusos als auch der Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion haben Vorschläge zur Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer erarbeitet. Über entsprechende Anträge und Papiere berichten Medien wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Begründung der Jusos
Im Antrag der Jusos wird betont, dass der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit eine Gefahr für den demokratischen und sozialen Rechtsstaat darstelle
Nach Bürgergeld-Debatte: SPD will jetzt Reiche zur Kasse bitten
Nach der Bürgergeld-Debatte fordert die SPD nun parteiübergreifend eine stärkere Besteuerung von Reichen
Hilfsorganisationen fordern besseren Zugang zum Gazastreifen
Hilfsorganisationen fordern besseren Zugang zum Gazastreifen
Deutsche Hilfsorganisationen fordern einen besseren Zugang zu hilfsbedürftigen Menschen im Gazastreifen. Das Gesundheitssystem im Gazastreifen ist kollabiert
Lies kritisiert Abhängigkeit von China bei Batterieproduktion
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) warnt vor der deutschen Abhängigkeit von China bei der Produktion von Batteriezellen
Spahn spricht in Stadtbild-Debatte von „Empörungszirkus“
Jens Spahn verteidigt Friedrich Merz (CDU) in der Stadtbild-Debatte und spricht von einem „Empörungszirkus
Paramilitärs im Südsudan melden Einnahme von Provinzhauptstadt
Im Südsudan meldet die paramilitärische RSF die Einnahme der Provinzhauptstadt Al-Faschir
Finnlands Präsident lobt Trumps Ukrainepolitik
Finnlands Präsident Alexander Stubb lobt die Ukrainepolitik von US-Präsident Donald Trump im Zusammenhang mit dem russischen Krieg
Hensoldt eröffnet Standort in Ukraine
Das deutsche Rüstungsunternehmen Hensoldt eröffnet in den kommenden Wochen ein Verbindungsbüro in Kiew, Ukraine
SPD und Grüne wollen Polizisten von Grenzen zu Bahnhöfen versetzen
SPD und Grüne fordern, Bundespolizisten von Grenzkontrollen abzuziehen und für mehr Sicherheit an Bahnhöfen einzusetzen
Bovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen –
Bovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen
Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundlegende Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert. Er betonte, Bund und Länder sollten eine grundsätzliche Lösung anstreben, statt in jedem Einzelfall neu zu verhandeln
Kriminalbeamte für KI-Überwachung an Bahnhöfen
Kriminalbeamte befürworten KI-Überwachung an Bahnhöfen
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) spricht sich für den Einsatz von KI-gestützter Kameraüberwachung an deutschen Bahnhöfen aus. Zugleich betont der Verband die Notwendigkeit rechtlich enger Grenzen bei der Anwendung von Gesichtserkennungstechnologien. Die Diskussion um die Sicherheit an Bahnhöfen wird damit um den Aspekt moderner Überwachungstechnologien erweitert
Caritas sieht Sparmaßnahmen als Grund für Verelendung
Caritas-Präsidentin Welskop-Deffaa nennt strikte Sparmaßnahmen als Ursache für wachsende Verelendung an Bahnhöfen
Pro Bahn fordert mehr Investitionen in Bahnhöfe
Pro Bahn fordert mehr Investitionen in Bahnhöfe
Forderung nach sichereren und saubereren Bahnhöfen
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Politik zu höheren Investitionen in sichere und saubere Bahnhöfe aufgerufen. Der Bundesvorsitzende Detlef Neuß erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass die Präsenz von Obdachlosen, Drogenabhängigen, Betrunkenen und gewaltbereiten Gruppen an Bahnhöfen dazu führe, dass insbesondere Frauen abends auf Bahnfahrten verzichten.
Veränderte Atmosphäre an Bahnhöfen
Neuß betonte, dass die Stimmung an Bahnhöfen insgesamt aggressiver geworden sei. Früher sei der Schaffner eine Autoritätsperson gewesen, vor der Menschen ohne Fahrkarte geflohen seien
Dobrindt will Schwerpunkteinsätze an Kriminalitäts-Hotspots
Alexander Dobrindt (CSU) fordert regelmäßige Polizeieinsätze an Kriminalitäts-Hotspots wie Innenstädten und Bahnhöfen