Importe von Ski und Snowboards deutlich gesunken
Die Importe von Ski und Snowboards in Deutschland sind in den letzten zehn Jahren um 29,8 Prozent gesunken
Normal
Energiewirtschaftsverband befürwortet strategische Gasreserve
Der BDEW befürwortet eine nationale strategische Erdgasreserve zur Absicherung gegen Krisen und unerwartete Schocks, so Kerstin Andreae
Kanzleramtschef will neues BND-Gesetz noch in diesem Jahr
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) kündigt neues BND-Gesetz für dieses Jahr an
Junge Union fordert deutlich schärfere Einbürgerungsregeln
Die Junge Union verlangt strengere Einbürgerungsregeln in Deutschland
Bundesnetzagentur: „Versorgung mit Gas in Deutschland ist stabil“
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, betont, dass trotz niedriger Speicherstände keine Gasmangellage in Deutschland besteht. Die Gasversorgung in Deutschland und Europa sei stabil, sagte Müller im Berlin Playbook Podcast von POLITICO. Händler und Stadtwerke hätten zahlreiche Möglichkeiten, Gas zu beziehen
Teilzeit-Debatte: Connemann bedauert „Lifestyle“-Formulierung
CDU-Wirtschaftsflügel: Kritik an Antrag zur Teilzeitregelung
Die Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, hat sich erstmals zu einem umstrittenen Antrag ihrer Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) geäußert. Der Antrag mit dem Titel „Kein Rechtsanspruch auf Lifestyle-Teilzeit“ sollte auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der Christdemokraten zur Abstimmung gestellt werden, wurde jedoch von der Parteispitze scharf kritisiert.
Äußerung zur Titelformulierung
Connemann erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass die Überschrift des Antrags besser anders hätte formuliert werden sollen. Sie räumte ein, dass das gewählte Wort eine echte Auseinandersetzung mit dem Thema Teilzeit erschwert habe
Schwesig: Privatisierung von Zahnarztkosten „völlig inakzeptabel“
Kritik aus der SPD an CDU-Vorstößen zum Sozialstaat wächst. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig äußerte im „Tagesspiegel“ Entsetzen über die Angriffe der Union. Sie betonte den Einsatz der Arbeitnehmer, die nur bei tatsächlicher Krankheit zum Arzt gingen
DIW-Ökonomin Kemfert ruft zum Gassparen auf
Claudia Kemfert, Energieökonomin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), ruft angesichts niedriger Füllstände deutscher Gasspeicher zum Gassparen auf
Özdemir will EU-Vorschriften für chinesische Autobauer
Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, erwägt im Falle eines Wahlsiegs die Berufung parteiloser Politiker in sein Kabinett
Klöckner: Termin der Bundespräsidentenwahl „bis Mitte März“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wird bis Mitte März ein Datum für die Bundesversammlung 2027 festlegen, so ein Sprecher des Bundestags
Union und AfD auch bei Insa wieder gleichauf
CDU/CSU und SPD verzeichnen leichten Anstieg in der Wählergunst
Richterbund reichen Reformpläne für Verwaltungsgerichte nicht
Der Deutsche Richterbund kritisiert die Reformpläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig zur Entlastung der Verwaltungsgerichte als unzureichend
Reichinnek nennt CDU-Vorstöße „Tritt ins Gesicht“ der Menschen
Kritik an CDU-Vorschlägen zur Sozialreform
Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek hat die Vorschläge des Wirtschaftsrates der CDU scharf kritisiert. Diese beinhalten die Begrenzung des Arbeitslosengeldbezugs auf zwölf Monate sowie die Abschaffung der „Mütterrente“ und der „Rente mit 63“.
Reichinneks Reaktion
Reichinnek äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass die Vorschläge der Union wie ein „Tritt ins Gesicht der Mehrheit der Menschen im Land“ wirkten. Sie kritisierte, dass die Union den Wert der Menschen nur in deren Arbeitskraft sehe.
Stellungnahme von Daniel Peters
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, warnte vor „Nebenkriegsschauplätzen“ in der Debatte über Sozialreformen. Er bezeichnete die Vielzahl an Vorschlägen als wenig hilfreich im Wahlkampf
Deutschland bei Schutz vor Belästigung im EU-Vergleich hinten
Ein Rechtsgutachten der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigt, dass der Schutz vor sexueller Belästigung in den meisten europäischen Ländern besser ist als in Deutschland
Studie: Abgeschwächtes Verbrenner-Aus drückt auf den E-Auto-Absatz
Die Kehrtwende der EU beim Verbrenner-Verbot könnte laut einer Studie der Brüsseler Denkfabrik T&E den Anteil von Elektrofahrzeugen bis 2035 auf 85 Prozent senken