BGH: Keine Abgabe unbefüllter E-Zigaretten-Tanks an Minderjährige
Unbefüllte Ersatztanks für E-Zigaretten dürfen in Deutschland nicht an Minderjährige verkauft werden
Gesundheit
Gesundheitsministerin will Beipackzettel weitgehend abschaffen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant ein Gesetzespaket zur Reduzierung der Bürokratie im Gesundheitswesen. Der klassische Papier-Beipackzettel bei Medikamenten soll weitgehend abgeschafft werden. Zudem soll die zweistufige Therapieverordnung in der Psychotherapie vereinfacht werden
Verfahren gegen Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt
Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat das Verfahren gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wegen Maskenkäufen eingestellt
Bundestag beschließt Änderungen an Krankenhausreform
Der Bundestag hat Änderungen an der Krankenhausreform beschlossen
Krankenkassen haben 2025 mit 3,5 Milliarden im Plus abgeschlossen
Die gesetzlichen Krankenkassen haben das Jahr 2025 mit einem Überschuss von 3,5 Milliarden Euro abgeschlossen, trotz höherer Ausgaben
DAK-Studie: Jeder Dritte im Pflegeheim auf Sozialhilfe angewiesen
Immer mehr Bewohner in Pflegeheimen sind auf Sozialhilfe angewiesen. Laut einer unveröffentlichten Studie der DAK, über die die „Rheinische Post“ berichtet, wird die Sozialhilfequote in Pflegeheimen 2026 voraussichtlich 37 Prozent erreichen
Warken will telefonische Krankschreibung nicht abschaffen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken plant derzeit nicht, die telefonische Krankschreibung abzuschaffen. Sie betont, dass der Koalitionsvertrag für sie maßgeblich sei
Warken will Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform vermeiden
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant, die Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat zu bringen
Union und SPD gegen Komplett-Abschaffung freiwilliger Leistungen
Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD lehnen die Forderung des Kassenärzte-Chefs ab, freiwillige Leistungen der Krankenkassen abzuschaffen. Simone Borchardt, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärte dem „Stern“, der Vorschlag greife zu kurz und lenke vom eigentlichen Reformbedarf ab. Auch die SPD äußerte sich skeptisch
Warken kündigt Verbesserungen bei E-Patientenakte an
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigt die elektronische Patientenakte (ePA) trotz Kritik und geringer Nutzungszahlen. Sie kündigt Verbesserungen für Patienten an. „Die elektronische Patientenakte ist und bleibt das zentrale Instrument für ein digitales Gesundheitswesen“, sagte Warken der „Rheinischen Post
Gesetzliche Pflicht zur E-Patientenakte bleibt ohne Kontrolle
Seit dem 1. Oktober 2025 sind Ärzte gesetzlich verpflichtet, die elektronische Patientenakte (ePA) mit Diagnosen, Arztbriefen und Laborwerten zu befüllen. Eine wirksame Kontrolle dieser Pflicht scheint jedoch in der Praxis zu fehlen
Impfquote von Über-60-Jährigen verfehlt WHO-Empfehlung deutlich
Die Zahl der Über-60-Jährigen, die sich gemäß der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) gegen Grippe impfen lassen, hat seit dem Ende der Corona-Pandemie einen neuen Tiefstand erreicht
Laumann drängt auf Pflegereform
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordert eine grundlegende Reform der Pflege
Leistungen der Pflegeversicherung verlieren deutlich an Wert
Die Pflegeversicherung hat in den letzten Jahren die Inflation nicht ausgeglichen
SPD schlägt Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten vor
Die SPD plant eine neue Abgabe zur Finanzierung des Gesundheitssystems