Von der Leyen verteidigt vor Misstrauensantrag Corona-Politik der EU
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen verteidigt vor Misstrauensantrag im EU-Parlament die Corona-Politik der Europäischen Union
Gesundheit
SPD lässt Grüne und Linke bei Masken-U-Ausschuss abblitzen
SPD lehnt Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Spahn ab und setzt auf Transparenz statt neue Gremien
Zahl der Drogentoten auch 2024 auf hohem Niveau
Im Jahr 2024 starben in Deutschland 2.137 Menschen infolge des Konsums illegaler Drogen. Die Zahl bleibt weiterhin hoch
Bericht: Warken rechnet mit deutlich höheren Kassen-Beiträgen
Erwarteter Anstieg der Kassen-Beiträge
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geht von deutlich höheren Beiträgen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung aus
Rechnungshof rügt zögerliche Nachverfolgung von Corona-Testbetrug
Bundesrechnungshof kritisiert langsame Aufklärung bei Corona-Testbetrug
Der Bundesrechnungshof bemängelt die schleppende Rückforderung von Geldern nach mutmaßlichem Betrug in Corona-Testzentren
Spahn verteidigt persönliches Engagement beim Maskenkauf
Spahn verteidigt persönliches Engagement beim Maskenkauf
Unionsfraktionschef Jens Spahn betont, dass sein persönlicher Einsatz beim Kauf von Corona-Schutzmasken notwendig und richtig war
Union wirbt für Enquete-Kommission zu Maskengeschäften
### Union schlägt Enquete-Kommission zu Maskengeschäften vor
In der Diskussion um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie setzt sich die Unionsfraktion für die Einsetzung einer Enquete-Kommission ein. Damit spricht sie sich gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss aus.
#### Stellungnahme der Unionsfraktion
Steffen Bilger, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, erklärte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“, dass ein Untersuchungsausschuss, der ausschließlich mit Politikern besetzt sei, ein klassisches Instrument der Opposition darstelle
Maskenaffäre: Grüne und Linke drängen SPD zu U-Ausschuss
Grüne und Linke fordern im Bundestag die SPD auf, einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre zuzustimmen
Spahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss
### Spahn äußert Gelassenheit zu möglichem Untersuchungsausschuss
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre gelassen entgegen. Auf die Frage, ob er Angst vor einem solchen Ausschuss habe, antwortete Spahn dem „Stern“ mit: „Nein.
GKV will „nachhaltige“ Stabilisierung der Pflegeversicherung
### Forderung nach nachhaltiger Stabilisierung
Die gesetzliche Krankenversicherung warnt vor Beginn der Arbeit der Regierungskommission zur Pflegeversicherung davor, die bestehenden Finanzierungsprobleme erneut zu verschieben.
### Ziel der Reform
Nach Angaben der GKV ist es wichtig, dass mit der geplanten Reform eine nachhaltige finanzielle Stabilisierung der Pflegeversicherung erreicht wird
Bundesrechnungshof rügt Folgekosten der Maskenkäufe
Bundesrechnungshof kritisiert hohe Folgekosten der Maskenkäufe
Die vom Bund zu Beginn der Pandemie beschafften Masken verursachten 2024 voraussichtlich Kosten von 57 Millionen Euro
Arbeitgeber fordern radikale Reform der Pflegeversicherung
Arbeitgeber in Deutschland fordern eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung zur Sicherung ihrer Zukunft
Rechnungshof: Pflegeversicherung droht 12-Milliarden-Finanzloch
Der Bundesrechnungshof warnt: Der Sozialen Pflegeversicherung droht bis 2029 ein Finanzloch von 12,3 Milliarden Euro
Spahn über Maskenbeschaffung: „Ich habe nichts zu verbergen“
Jens Spahn (CDU) weist Vorwürfe zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie zurück und betont: „Ich habe nichts zu verbergen.
Neuer Kassenverbandschef befürchtet Zusatzbeitrag von drei Prozent
### GKV warnt vor steigendem Zusatzbeitrag
Der neue Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, warnt davor, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden halben Jahr auf drei Prozent steigen könnte.
### Gründe für die Entwicklung
Blatt erklärte gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass auch die geplanten Darlehen aus dem Bundeshaushalt an dieser Entwicklung nichts ändern würden.
### Steigende Ausgaben als Ursache
Als Ursache für die erwartete Steigerung nannte Blatt die schnelle Zunahme der Ausgaben. Sollte dieser Trend anhalten, könnten die Zusatzbeiträge zum Jahreswechsel erstmals drei Prozent erreichen