Spahn äußert Gelassenheit gegenüber möglichem Untersuchungsausschuss
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre gelassen entgegen. Auf die Frage, ob er Angst vor einem solchen Ausschuss habe, antwortete Spahn dem „Stern“ mit: “Nein.“ Eine Enquete sei seiner Ansicht nach jedoch „der bessere Weg zur Aufarbeitung und gesellschaftlichen Befriedung“. Spahn betonte, dass die damalige Koalition Deutschland gut durch die schwere Zeit geführt habe und erklärte: „Dafür müssen wir uns nicht in den Staub werfen.“
Kritik an Vorwürfen und Bewertung des eigenen Handelns
Spahn äußerte Kritik an den Vorwürfen im zusammenhang mit der Maskenaffäre. Er bezeichnete diese als „bösartig“ und wünschte sich, dass sein Handeln im Kontext der damaligen Notlage bewertet werde. „Wir waren völlig unvorbereitet“, sagte Spahn. Er kritisierte, dass nun, fünf Jahre später, Maßstäbe angelegt würden, als hätte es keine Jahrhundertpandemie gegeben, und Vorwürfe konstruiert würden. Spahn betonte die Notwendigkeit, die Pandemie aufzuarbeiten, stellte jedoch klar, dass die Wunden im Land nicht die Masken, sondern Themen wie Impfpflicht, Schulschließungen und Freiheitseinschränkungen seien.
Forderungen nach Untersuchungsausschuss
Grüne und Linke fordern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Maskenaffäre und zu Spahns Handeln. Für eine entsprechende Mehrheit im Bundestag wären sie jedoch auf die Unterstützung der AfD oder der SPD angewiesen. Da eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen wird, erhöhen Grüne und Linke nun den Druck auf die Sozialdemokraten, einem solchen Gremium zuzustimmen.
Schreibe einen Kommentar