Medizinnobelpreis geht an drei Immunforscher
Mary Brunkow, Fred Ramsdell und Shimon Sakaguchi erhalten den Medizinnobelpreis 2024 für ihre Forschung zur Immuntoleranz
Gesundheit
Bundesregierung lässt Mindestalter für soziale Netzwerke prüfen
Bundesregierung prüft Mindestalter für soziale Netzwerke
Eine von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen. Dies teilte die Regierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der bildungspolitischen Sprecherin der Grünen, Anja Reinalter, mit
Gesundheitsministerin zurückhaltend bei Abschaffung von Pflegegrad
Gesundheitsministerin äußert sich zurückhaltend zur Abschaffung von Pflegegrad 1
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich zurückhaltend zu Berichten über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 geäußert. „Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, erklärte Warken am Sonntag gegenüber den Sendern RTL und ntv
Gesundheitsministerium bekräftigt Sicherheit von Paracetamol
Gesundheitsministerium bestätigt Sicherheit von Paracetamol
Das Bundesgesundheitsministerium betont, dass Paracetamol seit Jahren als sicheres Arzneimittel gilt, auch während der Schwangerschaft
Masken-Prozesse: Bund zahlte bereits knapp 500 Millionen Euro
Ausgaben für Masken-Prozesse
Der Bund hat im Zusammenhang mit Rechtsstreitigkeiten rund um Corona-Schutzmasken bereits 91 Millionen Euro für Rechtsberatung gezahlt
Gesundheitsministerin: Kommission wird über Praxisgebühr sprechen
Die Kommission zur Stabilisierung der GKV unter Leitung von Gesundheitsministerin Warken wird auch das Thema Praxisgebühr beraten
Krankenkassen planen Milliarden-Klage gegen Bundesregierung
### Krankenkassen bereiten Klage gegen Bundesregierung vor
Der GKV-Spitzenverband plant eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Hintergrund ist die aus Sicht des Verbandes bestehende staatliche Unterfinanzierung von Krankenkassenbeiträgen für Bürgergeld-Empfänger.
#### Entscheidung im Verwaltungsrat
Wie die „Bild“ berichtet, soll auf der Verwaltungsratssitzung am Donnerstag über die Einreichung der Klage abgestimmt werden
Corona-Enquete-Kommission: Hoppermann zur Vorsitzenden gewählt
Franziska Hoppermann zur Vorsitzenden der Corona-Enquete-Kommission gewählt
Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.
Stellungnahme zur Wahl
Anlässlich ihrer Wahl erklärte Hoppermann gegenüber der „Rheinischen Post“, sie freue sich außerordentlich über die Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse
Koalitionäre loben „Haushalt der Superlative“
Koalitionäre loben Bundeshaushalt
Die Koalitionäre von Union und SPD haben den Bundeshaushalt für das laufende Jahr als „Haushalt der Superlative“ bezeichnet. Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, äußerte sich am Freitag in Berlin nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entsprechend
Rechnungshof warnt vor Milliardenrisiko bei Masken-Klagen
Rechnungshof kritisiert Risikovorsorge des Gesundheitsministeriums
Der Bundesrechnungshof hat in einem Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags die Risikovorsorge des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) im Zusammenhang mit möglichen Folgekosten der Schutzmasken-Beschaffung während der Corona-Pandemie als unzureichend bezeichnet.
Bewertung der finanziellen Risiken
Nach Angaben der Rechnungsprüfer berücksichtigte das BMG bei seiner Risikoprognose zu den sogenannten Open-House-Streitigkeiten für das Jahr 2025 lediglich eine bestimmte Fallkonstellation. Dabei wurde ein Streitwert von insgesamt 270 Millionen Euro angesetzt, zuzüglich geschätzter Zins- und Verfahrenskosten von bis zu 90 Millionen Euro.
Stellungnahme der Rechnungsprüfer
In ihrer Stellungnahme, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, weisen die Rechnungsprüfer darauf hin, dass die Risikovorsorge des Ministeriums aus ihrer Sicht nicht alle möglichen finanziellen Belastungen ausreichend abdeckt
Arbeitgeber-Spitzenverband fordert neue Gebühr beim Arzt
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände fordert wegen GKV-Finanzproblemen eine neue Gebühr für Arztbesuche
Pflegeschutzbund für unabhängige Kontrollen bei Pflegebedürftigen
Pflegeschutzbund fordert unabhängige Kontrollen bei häuslicher Pflege
Der Pflegeschutzbund (Biva) setzt sich für unabhängige Kontrollen bei Pflegebedürftigen ein, die von Angehörigen betreut werden. Ziel sei es, mehr Transparenz zu schaffen, erklärte Biva-Juristin Ulrike Kempchen dem MDR. Es gebe Fälle, in denen Pflegebedürftige verwahrlost seien
Apotheker sprechen sich gegen Abschaffung von Beipackzetteln aus
Apotheker und Sozialverband VdK lehnen die Abschaffung gedruckter Beipackzettel zugunsten digitaler Lösungen per QR-Code ab
Kabinett beschließt einheitliche Pflegefachassistenzausbildung
Die Bundesregierung beschließt eine bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung zur Vereinheitlichung der Pflegeausbildung
SPD-Fraktion will schwerverletzte Kinder aus Gaza evakuieren
SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung die Evakuierung schwerverletzter Kinder aus Gaza per deutscher Flüge