Gesundheit

`Smoke-in` vor dem Brandenburger Tor (Archiv)
Politik Inland

Gesundheitsministerium will Gespräche über Cannabisgesetz führen

Bundesgesundheitsministerium plant Gespräche zur Zukunft des Cannabisgesetzes

Das Bundesgesundheitsministerium beabsichtigt, innerhalb der Bundesregierung Gespräche über die Zukunft des Cannabisgesetzes zu führen. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte am Mittwoch, dass die Ergebnisse klar seien und dies zum Ausdruck gebracht wurde. Auf dieser Basis sollen nun die Gespräche stattfinden

Gesundheits-Kommission legt Vorschläge vor am 30.03.2026
Politik Inland

Linke kritisiert einseitige GKV-Reformvorschläge

Linke kritisiert Vorschläge zur Stabilisierung der Krankenkassen

Die Linke sieht in den Vorschlägen der Expertenkommission zur Stabilisierung der Krankenkassen eine einseitige Belastung der Patienten. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, äußerte gegenüber dem Nachrichtenportal T-Online, die Vorschläge enthielten „viele bittere Pillen, die ein Kürzungsprogramm für Versicherte sind“.

Kritik an Reformvorschlägen

Pellmann kritisierte, dass die Gesundheitsministerin zwar betone, die Reformen dürften nicht einseitig sein und sollten alle treffen. Dennoch seien das Aus der Familienmitversicherung, die Senkung der Zuschüsse für Zahnersatz und höhere Zuzahlungen Maßnahmen, die ausschließlich zulasten der Versicherten gingen.

Forderung nach fairer Finanzierung

Die Linke fordert, die Finanzierung der Krankenkassen auf „solide Füße“ zu stellen. Pellmann betonte, es sei notwendig, dass „endlich auch die starken Schultern einen angemessenen Beitrag leisten

Jobcenter (Archiv)
Politik Inland

Dahmen will Bürgergeld-Kosten aus Krankenkassen streichen

Forderung nach Reform der Krankenversicherungen

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen fordert, die Absicherung von Bürgergeldempfängern nicht mehr über die Krankenkassen zu finanzieren. „Es ist richtig, dass solche versicherungsfremden Leistungen zukünftig aus Steuermitteln ausgeglichen werden müssen“, sagte er dem Magazin „Politico“. Nina Warken wird gemeinsam mit einer Expertenkommission Reformvorschläge der Krankenversicherungen präsentieren

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