Gesellschaft

Boris Pistorius (Archiv)
Politik Inland

Pistorius findet Wehrdienst-Streit „wenig dramatisch“

Pistorius bewertet Streit um Wehrdienst als wenig dramatisch

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht den Streit um den Wehrdienst in der Koalition als weniger gravierend an, als es derzeit dargestellt wird. Obwohl die Einigung am Dienstag am Widerstand des Ministers gescheitert ist, hält Pistorius die Pläne weiterhin für umsetzbar.

Verzögerung bei Einigung

Pistorius erklärte am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses, dass lediglich eine Woche verloren gegangen sei. „Ich finde das alles weit weniger dramatisch, als es gerade gemacht wird, denn wir haben eine Woche Zeit verloren zwischen der Absetzung vor einer Woche und der Neuansetzung für morgen“, sagte der SPD-Politiker.

Diskussionen zum Gesetzentwurf

Üblicherweise gebe es nach dem Einbringen eines Gesetzentwurfs Diskussionen, diesmal hätten diese bereits im Vorfeld stattgefunden. Die Pläne zum Wehrdienst sieht Pistorius weiterhin auf Kurs

Älteres Paar (Archiv)
Politik Inland

SPD wirft Rentenrebellen der Union „Generationentäuschung“ vor

SPD kritisiert Unionsabgeordnete wegen Rentenpaket

Vorwurf der „Generationentäuschung“

Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, hat die Kritik junger Unionsabgeordneter am Rentenpaket der Bundesregierung zurückgewiesen. Sie sprach von einer „Generationentäuschung“ und warf den Unionsabgeordneten vor, der jungen Generation die verdiente Sicherheit zu verweigern. Das sagte Schmidt dem „Tagesspiegel

Konstituierung der Corona-Enquete-Kommission am 08.09.2025
Politik Inland

Corona-Enquete-Kommission: Hoppermann zur Vorsitzenden gewählt

Franziska Hoppermann zur Vorsitzenden der Corona-Enquete-Kommission gewählt

Die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann (CDU) ist am Montagnachmittag zur Vorsitzenden der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gewählt worden.

Stellungnahme zur Wahl

Anlässlich ihrer Wahl erklärte Hoppermann gegenüber der „Rheinischen Post“, sie freue sich außerordentlich über die Wahl zur Vorsitzenden der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse

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