EU

Ursula von der Leyen (Archiv)
Politik Ausland

Von der Leyen verteidigt Zoll-Deal mit Trump

Von der Leyen verteidigt Zoll-Kompromiss mit Trump

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Zoll-Deal mit US-Präsident Donald Trump gegen Kritik verteidigt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung betonte sie, die Vereinbarung stehe für eine bewusste Entscheidung zugunsten von Stabilität und Berechenbarkeit statt Eskalation und Konfrontation

Mähdrescher (Archiv)
Wirtschaft

Bauernverband kritisiert Zoll-Deal zwischen EU und USA

### Kritik am Zoll-Abkommen zwischen EU und USA

Der Deutsche Bauernverband warnt vor den Auswirkungen des Zoll-Deals zwischen der EU und den USA auf europäische Landwirte. Die designierte Generalsekretärin des Verbandes, Stefanie Sabet, bezeichnete die gemeinsame Erklärung zwischen der EU und den USA als enttäuschend. Sie forderte die EU-Kommission zu weiteren Verhandlungen auf

Katarina Barley (Archiv)
Politik Inland

Barley will nicht Verfassungsrichterin werden

Katarina Barley lehnt Wechsel ans Bundesverfassungsgericht ab

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat Spekulationen über einen möglichen Wechsel als Richterin an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zurückgewiesen. Barley erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass sie sich grundsätzlich nicht zu Personalfragen äußere

Industrieanlagen in den USA (Archiv)
Wirtschaft

Brüssel bereitet Zollsenkung für USA vor

Geplante Zollsenkung der EU für US-Industriegüter

Die Europäische Kommission plant, einen Gesetzgebungsvorschlag vorzulegen, um die EU-Zölle auf Industriegüter aus den USA auf null zu senken. Ziel ist es, dass die USA im Gegenzug ihre Autozölle von derzeit 27,5 Prozent auf 15 Prozent senken, rückwirkend zum 1. August

Karsten Wildberger (Archiv)
Wirtschaft

Wildberger will „unglaubliche Rechenpower“ für KI-Modelle

### Wildberger fordert mehr Rechenleistung für KI-Modelle

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) setzt sich dafür ein, zusätzliche Rechenkapazitäten für KI-Modelle nach Deutschland zu holen. Er betonte, dass die Diskussion bislang häufig davon geprägt gewesen sei, dass Deutschland den Anschluss verloren habe

Junge Frau mit Smartphone (Archiv)
Wirtschaft

Unternehmer kritisieren EU-Milliardenplan für KI-Gigafactories

Kritik an EU-Milliardenplan für KI-Gigafactories

In der Branche mehren sich Zweifel am EU-Plan für milliardenschwere KI-Rechenzentren. Kai Wawrzinek, Gründer und CEO des Cloudanbieters Impossible Cloud, äußerte gegenüber dem Wirtschaftsmagazin Capital, dass die Gigafactory-Strategie vermutlich nicht dazu beitragen werde, Europas digitale Unabhängigkeit und Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich zu stärken

Pro-Ukraine-Demo (Archiv)
Politik Inland

Kiesewetter: Europa müsste Waffenstillstand in Ukraine absichern

Kiesewetter begrüßt europäische Unterstützung für Selenskyj

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat es begrüßt, dass europäische Spitzenpolitiker, darunter Kanzler Friedrich Merz (CDU), den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump nach Washington begleiten.

Verhinderung eines Diktatfriedens

Kiesewetter bezeichnete dies als wichtig und sinnvoll, um zu verhindern, dass Trump Selenskyj zu einem Diktatfrieden zwingt.

Forderung nach entschlossener Haltung gegenüber Russland

Der CDU-Politiker rief die europäischen Staaten dazu auf, eine harte Haltung gegenüber Russland einzunehmen. Zudem forderte er die Bereitschaft, auf nationaler Ebene exekutive Entscheidungen zu treffen, um einen möglichen, bisher unrealistischen Waffenstillstand mit eigenen Truppen abzusichern.

Nato-Mitgliedschaft als langfristige Sicherheitsgarantie

Kiesewetter betonte, dass die einzige langfristig glaubwürdige Sicherheitsgarantie für die Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato sei

Omid Nouripour (Archiv)
Politik Inland

Nouripour verlangt härtere EU-Sanktionen gegen Russland

Forderung nach schärferen EU-Sanktionen gegen Russland

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour spricht sich für einen Waffenstillstand in der Ukraine aus und fordert härtere EU-Sanktionen gegen Russland. Nouripour betont, dass Europa angesichts der Annäherung zwischen Donald Trump und Wladimir Putin eine klare Haltung zeigen müsse

Friedrich Merz und Wolodymyr Selenskyj am 13.08.2025
Politik Inland

Auch Merz begleitet Selenskyj am Montag nach Washington

Merz begleitet Selenskyj zu Gesprächen nach Washington

Bundeskanzler Friedrich Merz wird am Montag gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und weiteren europäischen Staats- und Regierungschefs nach Washington reisen. Dort nehmen sie an einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump teil. Dies teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Sonntag mit. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird an den politischen Gesprächen in Washington teilnehmen

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