Der Kommandeur der Panzerbrigade 45, Christoph Huber, betont die Bedeutung der deutschen Stationierung in Litauen für die NATO. „Wir verteidigen unsere Werte hier in Litauen“, erklärte der General am Montag gegenüber den Sendern RTL und ntv
Im Bundesvorstand der AfD wurde am Montag über den rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner diskutiert. Nach Angaben der „Welt“ berichtete ein Beisitzer in einer Telefonschalte am Montagmorgen über das „Compact“-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, in dem Sellner namentlich erwähnt wurde
CDU-Generalsekretär Linnemann bezeichnet das Adenauer-Haus als „Denkfabrik“ für eine inhaltlich breiter aufgestellte CDU
Der Handelsverband Deutschland erwartet 2025 weiterhin nur einen geringen Umsatzanstieg von zwei Prozent im Einzelhandel
Im Jahr 2024 starben in Deutschland 2.137 Menschen infolge des Konsums illegaler Drogen. Die Zahl bleibt weiterhin hoch
Die Linkspartei fordert CDU und CSU zu Gesprächen auf, um eine Zweidrittelmehrheit bei der Wahl von Verfassungsrichtern ohne Unterstützung der AfD zu sichern. Parteichef Jan van Aken betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, die CDU müsse rasch eine demokratische Mehrheit für ihren Kandidaten organisieren
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat das Kanzleramt dazu aufgefordert, im Streit um Grenzkontrollen an der polnischen Grenze klärende Gespräche mit der polnischen Regierung zu führen. Wiese betonte gegenüber dem Fernsehsender „Welt“, dass es wichtig sei, insbesondere mit den polnischen Nachbarn erneut intensiv in die Abstimmung zu gehen
Die Bundesregierung hat bestätigt, dass Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag den chinesischen Außenminister Wang Yi getroffen hat. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Montag in Berlin, Merz habe Wang Yi im Rahmen eines sogenannten Drop-in im Kanzleramt gesehen und gesprochen, während er zu anderen Konsultationen vor Ort war. Details des Gesprächs sollen vertraulich bleiben
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geht von deutlich höheren Beiträgen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung aus
Dax bleibt am Mittag freundlich und notiert weiter im Plus, trotz anhaltender Nervosität am Markt
Die Bundesregierung zeigt sich zwei Tage vor Fristende optimistisch und vertraut in den Zollverhandlungen mit den USA auf die EU-Kommission
Thüringens Innenminister Maier kritisiert BSW-Chefin Wagenknecht für ihre Forderung, die AfD nicht länger auszugrenzen
Bundesinnenminister Dobrindt plant nach Beginn der polnischen Grenzkontrollen mehrere Treffen mit dem polnischen Innenminister
AfD lässt offen, ob sie bei der Wahl neuer Richter am Bundesverfassungsgericht ihre Unterstützung geben wird
