Auto-Gipfel: Merz will Autos mit CO2-Ausstoß auch nach 2035 zulassen
Friedrich Merz (CDU) spricht sich nach dem Auto-Gipfel für die Zulassung von Autos mit CO2-Ausstoß auch nach 2035 aus
DEU
Bundestag beschließt „Bau-Turbo“
Der Bundestag hat den „Bau-Turbo“ beschlossen, um Bauvorhaben in Deutschland künftig schneller umzusetzen
Koalitionsgipfel: Einigung bei Bürgergeld, Rente und Verkehr
Die Koalition erzielt beim Gipfel Einigung auf Reformen bei Bürgergeld, Rente und Investitionen in den Verkehr
Bericht: Warken erwägt Anhebung der Zuzahlungen für Medikamente
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) prüft eine deutliche Erhöhung der Zuzahlungen für Medikamente in der gesetzlichen Krankenversicherung
Bundestag verlangsamt Einbürgerung gut integrierter Zuwanderer
Bundestag beschließt Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes beschlossen. Damit wird die Einbürgerung gut integrierter Zuwanderer verlangsamt
Regierung erwartet leichte Konjunkturerholung durch Binnennachfrage
Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit einer leichten Konjunkturerholung, getragen von steigender Binnennachfrage
Produktion im August deutlich gesunken
Die Produktion im Produzierenden Gewerbe ist im August 2025 laut Destatis preisbereinigt um 4,3 Prozent gegenüber Juli gesunken
Kabinett beschließt am Mittwoch höhere Beiträge für Gutverdiener
Das Bundeskabinett beschließt am Mittwoch höhere Beitragsbemessungsgrenzen für Gutverdiener bei Kranken- und Rentenversicherung ab Januar
Berichte: Herdeckes Bürgermeisterin niedergestochen
In Herdecke wurde die Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) laut Berichten Opfer eines Messerangriffs
Koalition einigt sich bei Krankenhausreform
Koalition erzielt Einigung bei Krankenhausreform
Die Koalition hat sich auf Änderungen an der Krankenhausreform verständigt. Der Gesetzesentwurf soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden
Regierung prüft neuen Hilfsansatz für Autoindustrie
Die Bundesregierung erwägt vor dem Auto-Gipfel neue Hilfen für die Autoindustrie und prüft eine Verbindung zur Stahlbranche
Bundeskanzler veröffentlicht Video-Botschaft zum 7. Oktober
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht zum zweiten Jahrestag des Hamas-Angriffs vom 7. Oktober eine Video-Botschaft
Bundesregierung zweifelt nicht an Stabilität in Frankreich
Bundesregierung sieht politische Stabilität in Frankreich nicht gefährdet
Nach dem Rücktritt des französischen Premierministers wenige Wochen nach dessen Amtsantritt sieht die Bundesregierung keine Anzeichen für eine politische Instabilität in Frankreich. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Montag, es gebe für einen solchen Zweifel „keinen Anlass“. Frankreich gilt als wichtigster EU-Partner Deutschlands
Debatte um Wehrpflicht läuft nach Merz-Interview wieder heiß
Nach dem ARD-Interview mit Friedrich Merz (CDU) entflammt die Debatte um die Wehrpflicht erneut
Außenminister Wadephul sieht „echte Bewegung“ im Gaza-Konflikt
Außenminister Johann Wadephul sieht im Gaza-Konflikt Anzeichen für Fortschritte und spricht von „echter Bewegung“ in der Region