Arbeitskammer Saarland

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Arbeitskammer warnt: Stopp freiwilliger Integrationskurse gefährdet Arbeitsmarktintegration und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Entscheidung des BAMF zu Integrationskursen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat beschlossen, im laufenden Haushaltsjahr keine weiteren freiwilligen Zulassungen zu Integrationskursen nach § 44 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz zu erteilen. Diese Entscheidung hat auch im Saarland weitreichende Auswirkungen.

Betroffene Gruppen

Von der Entscheidung betroffen sind Geflüchtete im Asylverfahren, Geduldete, Geflüchtete aus der Ukraine sowie Unionsbürgerinnen und -bürger ohne unmittelbaren Rechtsanspruch.

Reaktionen im Saarland

Die Arbeitskammer des Saarlandes sieht in diesem Schritt eine Gefährdung der Arbeitsmarktintegration. Langfristig könnte dies auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt beeinträchtigen

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Arbeitskammer warnt vor Aufweichung des Acht-Stunden-Tages

Die Arbeitskammer des Saarlandes übt scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur Reform des Arbeitszeitgesetzes. Im Rahmen der kürzlich beschlossenen Tourismusstrategie des Bundeskabinetts wurde empfohlen, von der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von bis zu 48 Stunden umzustellen. Thomas Otto, Hauptgeschäftsführer der Arbeitskammer, bezeichnet dies als „riskanten Eingriff in grundlegende Schutzrechte von Beschäftigten“. Er warnt, dass unter dem Vorwand der Flexibilisierung der Acht-Stunden-Tag abgeschafft werden könnte, nicht nur im Tourismus, sondern perspektivisch in allen Wirtschaftsbereichen

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