Schweitzer fordert Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland gefordert. „Nach der Zeitenwende in der Bundeswehr brauchen wir auch eine Zeitenwende in der zivilen Verteidigung“, sagte Schweitzer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Rückblick auf den Zivilschutz seit dem Kalten Krieg
Nach dem ende des Kalten Krieges habe Deutschland über Jahrzehnte von einer „Friedensdividende“ profitiert. Maßnahmen des Zivilschutzes seien zurückgefahren oder ganz abgebaut worden. Heute müsse umgesteuert und die zivile Verteidigung im engen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu gedacht werden, betonte Schweitzer.Derzeit ist er Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Mainz. Den Länderregierungschefs liegt eine Beschlussvorlage aus Rheinland-pfalz zum Zivilschutz vor.
Notwendige Maßnahmen und Zuständigkeiten
Schweitzer erklärte, es müssten Zuständigkeiten, neue Kooperationen und die Kostenverteilung geklärt werden, um in Friedenszeiten umfassend Vorsorge für äußere Krisen treffen zu können. Dies betreffe unter anderem die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, Warnsysteme sowie Vorräte an Lebensmitteln, Medikamenten und ausrüstung. Zudem gehe es um die Sicherung schutzbedürftiger infrastruktur, die Absicherung von kommunikationswegen sowie die Abwehr von cyberangriffen und Sabotage.
