CDU-Wahlsieg in Rheinland-Pfalz
Nach dem Wahlsieg der CDU in Rheinland-Pfalz hat Bundeskanzler Friedrich Merz die gemeinsamen Reformpläne mit der SPD in der Bundesregierung bekräftigt. „Dieses Wahlergebnis nehmen wir jetzt als Ansporn“, sagte er am Montag nach den Gremiensitzungen der Christdemokraten in Berlin.
Reformpläne mit der SPD
Merz betonte, dass er mit der Koalition mit der SPD vorankommen wolle. „Wir wissen, dass wir etwas tun müssen und wir wollen auch gemeinsam etwas tun.“ er erklärte, dass man mehr tun wolle, als im Koalitionsvertrag vereinbart sei, insbesondere in den Bereichen Wachstum, Wettbewerb und beschäftigung.
Fokus auf die arbeitende Bevölkerung
„Zusammen mit der SPD müssen wir das alles auf den Weg bringen“, so merz. Er wolle gemeinsam mit der SPD in der Koalition besprechen und voranbringen, insbesondere eine Politik für die arbeitende Bevölkerung. Dies gelte sowohl für Arbeitnehmer als auch für den Mittelstand.
Abbau von Lasten
Merz kündigte an, dass man sich in den nächsten Monaten darauf konzentrieren werde, die Lasten für private Haushalte und Unternehmen in deutschland konsequent abzubauen.“Ich wünsche mir eine Arbeit in der Koalition, die wir gemeinsam und mit Mut und Zuversicht im Dienste unseres Landes erbringen“, sagte der Kanzler. Er zeigte sich zuversichtlich, dass dies gelingen werde, trotz der anfänglichen Enttäuschung der SPD über das Wahlergebnis in Mainz. „Aber meine feste Überzeugung ist: Wir schaffen es nur gemeinsam und wir schaffen es auch nur dann, wenn wir uns auf die wirklichen Probleme unseres Landes konzentrieren.“
