Die Linke beantragt Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Regionalverband
Die Fraktion Die Linke im Regionalverband Saarbrücken hat eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses beantragt. Das teilte Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz mit.
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Vor dem Hintergrund erneut gestiegener Kosten für den Umbau des Fliegerhorst Büchel hat der Grünen-Abgeordnete Sebastian Schäfer die Umsetzung der sogenannten „Zeitenwende“ durch die Bundesregierung gefordert.
Schäfer, haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag, erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass sich die ursprünglich veranschlagten Kosten vervierfacht hätten. Dies zeige deutlich, dass das Verteidigungsministerium die Zeitenwende noch nicht verinnerlicht habe.
Der Grünen-Politiker kritisierte zudem, dass anstatt von Beginn an verlässliche Kosten zu kommunizieren, die realen finanziellen Dimensionen vieler Projekte nur nach und nach ans Licht kämen
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