Kanzleramtsminister signalisiert Gesprächsbereitschaft zur Stromsteuersenkung
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen für gespräche über eine mögliche Senkung der Stromsteuer für alle gezeigt.
Finanzierung und Haushaltsumschichtung als voraussetzung
In der ARD erklärte Frei am Sonntag, dass zunächst geprüft werden müsse, woher die finanziellen Mittel für eine solche Maßnahme kommen könnten. Er betonte, dass eine umschichtung im Bundeshaushalt notwendig wäre. Sollte es dafür geeignete Möglichkeiten geben und innerhalb der Koalition Einigkeit bestehen, sei dies ein Weg, über den gesprochen werden könne.
Haushaltspolitische Beratungen im Fokus
Auf die Frage, ob es sinnvoll sei, dass sich die Haushaltspolitiker von Union und SPD vor dem Koalitionsausschuss am 2. Juli zusammensetzen, antwortete Frei, dass diese ohnehin regelmäßig zusammenkämen. Die Haushälter befänden sich derzeit in einer entscheidenden Phase, in der der Haushalt für den parlamentarischen Bereich vorbereitet werde.
