Im Konflikt mit den USA über Grönland erwägt die Bundesregierung nach einem Medienbericht als äußerstes Mittel den Einsatz des sogenannten Anti-Coercion Instruments. Das geht aus einem internen Papier des Auswärtigen Amts hervor, über das der „Spiegel“ berichtet.
Vorgaben für den deutschen Vertreter in Brüssel
In dem Schreiben ist festgehalten, wie sich der deutsche Vertreter in Brüssel bei den Beratungen zur Grönland-Frage verhalten soll. Am Sonntagabend kamen die Botschafter der EU-Staaten dort zu einer Sondersitzung zusammen.
Unter dem Punkt „deutsches Verhandlungsziel“ heißt es demnach, dass sich Deutschland auf einen handelskonflikt vorbereiten müsse, falls die USA ihre Drohungen wahrmachten.Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gelte es, standhaft zu bleiben. Dazu gehöre auch, über handelspolitische instrumente nachzudenken.
Möglicher Einsatz des Anti-Coercion Instruments
Als eine von drei möglichen Maßnahmen wird in dem Papier „die Anwendung der ersten Stufe unseres Anti-Coercion-instruments als Ultima Ratio“ genannt. Zugleich wird betont: „Wir sollten unsere Reaktion sorgfältig kalibrieren, um unsere Bereitschaft und entschlossene Haltung zu zeigen, ohne unsererseits zu eskalieren.“ Die Aktivierung des Instruments wäre demnach „ein sehr starkes politisches Signal“.
Zurückhaltung des Bundeskanzlers
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält sich bislang mit der Ankündigung von Gegenmaßnahmen im Grönland-Konflikt mit den USA zurück.
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