EU-Kommission untersucht Übernahme von Ceconomy durch JD
Die EU-Kommission hat Bedenken hinsichtlich der geplanten Übernahme der media-Markt-Saturn-Mutter Ceconomy durch den chinesischen E-Commerce-Konzern JD geäußert. Eine eingehende Untersuchung wurde eingeleitet, wie die Brüsseler behörde am Donnerstag mitteilte.
Bedenken wegen drittstaatlicher Subventionen
Der Hintergrund der Untersuchung sind Bedenken, dass JD möglicherweise drittstaatliche Subventionen erhalten hat, die den EU-Binnenmarkt verzerren könnten. Dazu zählen Finanzierungen zu Vorzugsbedingungen, Steueranreize und Zuschüsse, die möglicherweise dem Staat China zuzurechnen sind.
Auswirkungen auf den EU-Binnenmarkt
Die EU-Kommission äußerte die Sorge, dass diese Subventionen JD in die Lage versetzt haben könnten, Bedingungen anzubieten, die die Verhandlungen zur Übernahme von Ceconomy verzerrt haben könnten. Zudem könnte das aus dem Zusammenschluss hervorgehende Unternehmen Investitions- und Geschäftsstrategien verfolgen, die die Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt beeinflussen.
Rechtliche Grundlage und Frist
Die Verordnung über drittstaatliche Subventionen, die seit Juli 2023 in Kraft ist, erlaubt der Kommission, solche Verzerrungen zu untersuchen. Unternehmen müssen Zusammenschlüsse melden,wenn sie bestimmte Umsatz- und Subventionsgrenzen überschreiten. Die Kommission hat bis zum 2. Oktober 2026 Zeit, einen Beschluss zu fassen. Das Prüfverfahren wird „ergebnisoffen“ geführt, so die Behörde.
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