DIHK-Präsident fordert Fokus auf wirtschaftliche rahmenbedingungen
DIHK-Präsident Peter Adrian hat angesichts der gescheiterten Ansiedlung des US-Halbleiterkonzerns Intel in Magdeburg die politik dazu aufgerufen, sich verstärkt auf das Schaffen wirtschaftlicher Rahmenbedingungen zu konzentrieren. Statt aktiver Industriepolitik solle der Staat vor allem seine Aufgaben in der Daseinsvorsorge wahrnehmen,erklärte Adrian gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Investitionsentscheidungen in der Wirtschaft
Adrian betonte, dass Investitionsentscheidungen besser in der Wirtschaft getroffen werden sollten. Nur wenn nach der Erfüllung staatlicher Kernaufgaben noch finanzielle Mittel vorhanden seien, könne über Förderprogramme nachgedacht werden.
Erfahrungen mit staatlicher Industriepolitik
Mit Blick auf aktuelle Beispiele wie die Batteriefertigung in Schleswig-Holstein oder die Halbleiterproduktion in Sachsen-Anhalt sagte Adrian, dass politische Bemühungen, wirtschaftliche Entwicklungen gezielt in bestimmte Regionen zu lenken, nicht immer erfolgreich seien. Solche Maßnahmen könnten funktionieren, müssten es aber nicht.
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