Grundsteuerreform führt zu Einnahmesteigerungen in Bayerns Kommunen
Bayerns Kommunen haben die grundsteuerreform im vergangenen Jahr genutzt, um ihre Einnahmen deutlich zu erhöhen. Durchschnittlich stiegen die Einnahmen um 10,4 Prozent, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Statistische Bundesamt berichtet. Kein anderes Flächenland verzeichnete einen höheren Anstieg.
Vergleich mit anderen Bundesländern
In hessischen Kommunen stiegen die Einnahmen der Grundsteuer B um durchschnittlich 3,7 Prozent, in niedersächsischen um 1,7 Prozent. In anderen Bundesländern gingen die Einnahmen hingegen zurück, am stärksten in Thüringen, wo die Kommunen sechs Prozent weniger Einnahmen verbuchten. Die Zahlen der Stadtstaaten sind bisher nicht verfügbar.
Politische Versprechen und Umsetzung
Seit der Beschlussfassung der Grundsteuerreform im Jahr 2019 versprach die Politik, dass die Reform nicht zur Erhöhung der kommunalen Einnahmen genutzt werde. Das Bayerische Landesamt für Steuern erklärte gegenüber der „Welt am Sonntag“, dass die Grundsteuereinnahmen einer Kommune nach der Reform nicht höher sein sollten als zuvor. Die Umsetzung der Reform aufkommensneutral lag jedoch in der Verantwortung der einzelnen Gemeinden durch die Festsetzung des Hebesatzes.
Gesamteinnahmen und Datenlage
Das Statistische Bundesamt hatte in einer Pressemitteilung zu den Kommunalfinanzen angegeben, dass die gesamten Grundsteuereinnahmen A und B im vergangenen Jahr unverändert bei 14,5 Milliarden Euro lagen. Auf Nachfrage der „Welt am Sonntag“ wurde eine Aufteilung der Einnahmen nach Bundesländern bereitgestellt.
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