Bahn muss Trassen für Wettbewerber stärker öffnen

Bahn soll Netz stärker für Wettbewerber öffnen

Die Bundesnetzagentur fordert die Deutsche Bahn auf,ihr Netz stärker für Wettbewerber zu öffnen. Nach den Plänen soll die DB InfraGO AG auf Strecken mit Kapazitätsobergrenzen künftig höchstens 60 bis 75 Prozent der verfügbaren Trassen an ein einzelnes Unternehmen vergeben dürfen.

Hintergrund der Pläne

Damit soll sichergestellt werden, dass auf stark ausgelasteten korridoren, wie etwa den Knoten München und Frankfurt, mindestens ein Wettbewerber der Deutschen Bahn verkehren kann. Ziel ist es,den Markteintritt neuer Anbieter im vertakteten Schienenpersonenfernverkehr bei Engpässen zu erleichtern. Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, erklärte: „Wir stärken den Wettbewerb im Fernverkehr. Für Bahnkunden bedeutet Wettbewerb bessere Qualität und niedrigere Preise.“

Betroffene Unternehmen und Investitionen

Müller bezieht sich konkret auf Unternehmen wie das italienische Eisenbahnunternehmen Italo oder FlixTrain. Diese müssten erheblich in neue Fahrzeuge investieren, konnten bisher jedoch nicht verlässlich abschätzen, ob sie ausreichend Nutzungsrechte auf der Schiene erhalten. Italo hatte dieses Problem kürzlich öffentlich thematisiert.

Regelungen und Ausnahmen

Die Wettbewerberklausel gilt nur für Unternehmen, die vertaktete Verkehre anbieten, das heißt, verbindungen mindestens viermal täglich in zweistündigem Abstand zur gleichen minute. Die Quote greift nur im Konfliktfall, wenn mehr Trassen nachgefragt werden als verfügbar sind. Auf Strecken ohne Kapazitätsobergrenzen bleiben die bisherigen Zuweisungsregeln bestehen.

Beschwerde und weitere Schritte

Anlass des Verfahrens war eine Beschwerde von Italo. Das Unternehmen plant, ab April 2028 mit einer Investition von rund 3,6 Milliarden Euro eigenwirtschaftliche Fernverbindungen in Deutschland anzubieten. Geplant sind Verbindungen wie München – Köln – Dortmund im Stundentakt und München – Berlin im Zweistundentakt mit insgesamt 56 zumeist täglichen Zugfahrten.

Der Eisenbahninfrastrukturbeirat wird nun angehört, wofür zwei Wochen vorgesehen sind. Parallel dazu werden das Bundeskartellamt und die Monopolkommission konsultiert. Anschließend soll die finale Entscheidung der Bundesnetzagentur erfolgen.