Warken sieht Bund nicht in der Pflicht bei Vergütung von Hebammen

Bundesgesundheitsministerin Warken weist Kritik von Hebammen zurück

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den Bund nicht vorrangig in der Verantwortung, für eine bessere Vergütung von Hebammen zu sorgen. Sie reagierte damit auf Kritik von Hebammenverbänden an der aktuellen Vergütungsregelung.

Verantwortung bei Kassen und Hebammenverbänden

Warken erklärte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe), die Kritik an bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei aus ihrer Sicht ungerechtfertigt. Die Bundesregierung könne nicht unmittelbar in die Hebammenvergütung eingreifen. Diese werde zwischen den Krankenkassen und den Hebammenverbänden verhandelt.

Grundsätzlich verhandle die Selbstverwaltung aus Gründen der Systematik die Vergütung für alle Leistungsbereiche im Gesundheitswesen, sagte die Ministerin.Die Politik solle nicht über diese Vergütung entscheiden.

Gespräche mit den Beteiligten und Schiedsspruch

Warken betonte, sie beschäftige die Frage, wie ausreichend viele und angemessen bezahlte Hebammen in Deutschland gewonnen und gehalten werden könnten. Sie habe mit beiden Seiten mehrere Gespräche geführt.

der derzeit gültige Vertrag sei das Ergebnis eines Schiedsspruchs. Dieser sehe vor, dass beide Seiten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe auf Basis der aktuellsten Daten die Auswirkungen des Vertrags bewerten. Falls erforderlich sollten unverzüglich Verhandlungen zur Weiterentwicklung des Vergütungssystems aufgenommen werden. Warken sagte, sie gehe fest davon aus, dass sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung bewusst seien.

hintergrund der Debatte

Auslöser der aktuellen Diskussion war ein Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag in der ARD-Sendung „Arena“. Dort war Merz mit Kritik von Hebammen an der derzeit geltenden Vergütungsregelung konfrontiert worden.