Linken-Chef Jan van Aken zur Verteidigungsfähigkeit
Linken-Chef Jan van Aken hat sich für eine militärisch verteidigungsfähige Bundesrepublik ausgesprochen, lehnt jedoch zusätzliche Rüstungsausgaben ab. „Ich bin für Friedenssicherung ohne Aufrüstungsspirale“, sagte van Aken der Nachrichtenseite des Senders ntv. Er betonte die Notwendigkeit von EU- und Landesverteidigung, die nicht nur mit „Wattebäuschchen“ erreicht werden könne, sondern auch Rüstung erfordere.
Keine zusätzlichen Rüstungsausgaben
van Aken hält mehr Soldaten und zusätzliche Rüstungsausgaben für falsch. Er erinnerte daran,dass europäische Staaten nominal mehr für das Militär ausgeben als Russland. „Wir brauchen also nicht mehr Soldaten,und wir brauchen auch nicht mehr Geld für Rüstung“,sagte er. Er warnte vor einer Aufrüstungsspirale, die durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen aus den USA in Deutschland ausgelöst werden könnte.
Beistandsverpflichtungen innerhalb der EU
Van Aken sprach sich zudem für Beistandsverpflichtungen aus.Er möchte diese im Rahmen der EU und nicht der Nato sehen. „Aber natürlich brauchen wir Beistandsverpflichtungen. Wir können Länder wie das Baltikum, Polen oder Finnland doch nicht Russland zum Fraß vorwerfen“, erklärte er.
