mehr als 1.500 unerlaubte einreisen an niederländischer Grenze festgestellt
Seit September 2024 hat die Bundespolizei an der deutsch-niederländischen Grenze in Niedersachsen insgesamt 1.516 unerlaubte Einreisen registriert. Nach Angaben der Bundespolizeidirektion hannover wurden zudem 975 Personen zurückgewiesen und 59 mutmaßliche Schleuser festgenommen. Die Maßnahmen sind Teil der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen, die seit dem vergangenen Jahr bundesweit gelten.
Ergebnisse der Kontrollen zwischen Mai und Juli
Zwischen Mai und Juli dieses Jahres verzeichnete die Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim 365 unerlaubte Einreisen. In diesem Zeitraum wurden 212 Personen zurückgewiesen und 14 mutmaßliche Schleuser festgenommen. Zudem gab es 99 Feststellungen von Personen mit offenen Haftbefehlen sowie neun Fahndungstreffer im extremistischen oder islamistischen Spektrum.
Fortsetzung der Grenzkontrollen und rechtliche Regelungen
Die Bundespolizei setzt die Grenzkontrollen nach eigenen angaben fort. Dabei werden auch Regelungen des Asylgesetzes angewendet. Schutzsuchende aus EU-Staaten, die als sichere Drittstaaten gelten, können zurückgewiesen werden. Für besonders schutzbedürftige Gruppen wie Frauen mit Kleinkindern oder Schwererkrankte gelten Ausnahmen.
