Umweltminister Schneider gegen Abschaffung der CO2-Bepreisung
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich gegen Bestrebungen ausgesprochen, die CO2-Bepreisungsmechanismen abzuschaffen. „die Dekarbonisierung der Industrie braucht verlässliche und wirtschaftlich tragfähige Rahmenbedingungen“, erklärte er am freitag. Dazu gehören laut Schneider ein verlässlicher CO2-Preis, ein starker europäischer Emissionshandel mit effektivem Grenzausgleichsmechanismus, der Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur sowie wettbewerbsfähige Energiepreise.
Investitionssicherheit für Unternehmen
schneider betonte, dass nur mit Investitionssicherheit die notwendigen Milliardeninvestitionen in klimaneutrale Produktion ausgelöst werden. Bundeskanzler friedrich Merz (CDU) hatte Anfang März über eine Verschiebung oder Überarbeitung des europäischen Emissionshandels nachgedacht. Verschiedene Industrievertreter forderten zuletzt eine vollständige Abschaffung.
wettbewerb um Zukunftstechnologien
„Im Wettbewerb der sauberen Zukunftstechnologien erlebt die Welt derzeit einen Wettlauf um die Spitze“, warnte Schneider. Er möchte, dass die besten Elektroautos, Batterien, Wärmepumpen, Elektrolyseure und Windturbinen in Deutschland und Europa gebaut werden. Auch der grüne Stahl soll hier hergestellt werden.
Elektrifizierung als Wachstumsmotor
Die Elektrifizierung der Industrie sei ein entscheidender Innovations- und Wachstumsmotor für Deutschland, so Schneider. „Der Hochlauf von Wasserstoff, Elektrostahl, erneuerbaren Energien und klimaneutralen Technologien ist nicht nur Klimaschutzpolitik – er ist aktive und strategische Industrie- und Wirtschaftspolitik“, sagte der SPD-Politiker.
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