Weimer fürchtet Gefährdung der Demokratie durch US-Tech-Konzerne
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor einer Gefährdung der Demokratie durch mächtige US-Tech-Konzerne
Vermischtes
Stegner sieht Koalitionsklima durch „Stadtbild“-Äußerung belastet
SPD-Politiker Ralf Stegner kritisiert Kanzler Merz und sieht das Koalitionsklima durch die „Stadtbild“-Äußerung belastet
Trump droht mit Militäreinsatz im Gazastreifen
Donald Trump droht mit Militäreinsatz im Gazastreifen und stellt ein militärisches Vorgehen gegen die Region in Aussicht
Drogenbeauftragter warnt vor neuer Opioidkrise
Drogenbeauftragter warnt vor Opioidkrise
Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), sieht Deutschland unzureichend auf eine mögliche Opioidkrise vorbereitet. Streeck erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass der Staat zwar Milliarden für verschiedene Bereiche ausgebe, es jedoch nicht schaffe, die Suchthilfe verlässlich zu finanzieren
Gutachten: Magdeburg-Anschlag war „eindeutig terroristische“ Tat
Ein Gutachten stuft den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt am 20. Dezember 2024 als gezielten Terrorakt ein
Studie: Extreme Dürre schädigt Graslandschaften weltweit
Eine Studie zeigt: Extreme Dürren schädigen Graslandschaften weltweit und beeinträchtigen deren Ökosysteme erheblich
Drogenbeauftragter will legalen Zugang zu Konsumcannabis erhalten
Der Drogenbeauftragte Hendrik Streeck (CDU) spricht sich für einen legalen Zugang zu Konsumcannabis aus, um Nutzer vom Schwarzmarkt fernzuhalten
Experte: Louvre-Kronjuwelen tauchen wahrscheinlich nicht mehr auf
Der Kunstexperte Markus Keller hält ein Wiederauftauchen der im Louvre gestohlenen Kronjuwelen für unwahrscheinlich
Drei-Viertel-Mehrheit gegen Wehrdienst-Lotterie
Eine Forsa-Umfrage zeigt: 76 Prozent der Deutschen sprechen sich gegen eine Auslosung von Wehrdienstleistenden aus
Wehrdienst: SPD knüpft Zustimmung an Bedingungen
Der SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic fordert für die Zustimmung zum neuen Wehrdienstgesetz die Einbindung von Jugendorganisationen und Freiwilligkeit
Grüne Jugend gegen verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“
Grüne Jugend lehnt verpflichtendes Gesellschaftsjahr ab
Die Führung der Grünen Jugend kritisiert die Pläne für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr, über die auf dem Parteitag im November diskutiert werden soll. Die Organisation sieht darin einen Pflichtdienst für alle jungen Menschen, der im Antrag beschönigend dargestellt werde
Städtebund-Chef fordert stärkeren Fokus auf innere Sicherheit
Der Städtebund fordert angesichts der Debatte um Migration einen stärkeren Fokus auf die innere Sicherheit in deutschen Städten
Durchsuchungen im Fall Rebecca – Verdacht auf Tötungsdelikt
Im Fall der seit 2019 vermissten Rebecca durchsuchten über 100 Polizisten ein Grundstück in Tauche-Lindenberg, Oder-Spree
Neonazi drohte in Berlin mit Amoklauf und dem Tod vieler Ausländer
Die Berliner Polizei nahm Ende September einen Rechtsextremisten aus Bayern fest, der mit einem Amoklauf gegen Ausländer drohte
Staatsminister Weimer unter Druck – Schützenhilfe von Nouripour
Der Verlag von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer weist Vorwürfe zurück, Politikertexte auf „The European“ unerlaubt veröffentlicht zu haben