Bundesumweltminister Schneider zur Energiekrise
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) schließt aufgrund der aktuellen Energiekrise eine Haushaltsnotlage nicht aus. „Wir müssen auf Sicht fahren, das geht in so einer Krisensituation gar nicht anders“, sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.
Wirtschaftliche Auswirkungen
Schneider bezeichnete die Situation als Schock für das Wirtschaftswachstum. Die Bundesregierung wolle die Auswirkungen der Krise eingrenzen und Arbeitslosigkeit verhindern.
Absage an Forderungen der Luftfahrtbranche
Forderungen aus der luftfahrtbranche nach einem Tankrabatt auf Kerosin oder einer Aussetzung des Emissionshandels lehnte Schneider ab. „Der Staat kann nicht alle Probleme finanziell lösen. Das würde uns überfordern“,erklärte er. Fluggesellschaften sollten auf nachhaltige Kraftstoffe umsteigen. „Und da ist gerade auch bei der lufthansa noch viel Luft“, so der Minister.
Erneuerbare Energien als Lösung
Schneider betonte, dass die Lehre aus dem Iran-Krieg der schnelle Ausbau erneuerbarer Energien sein müsse. „Das ist die klare Reaktion auf diese internationale Krise, die die schwerste Energiekrise ist, die wir jemals hatten“, sagte er.
Skepsis gegenüber energiewende-Plänen
Der SPD-Politiker äußerte sich skeptisch zu den Plänen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche für eine Reform der Energiewende. Diese seien Vorschläge und noch keine Gesetze. „Die Energiewende muss günstig sein, klar, aber sie muss auch beschleunigt werden“, fügte er hinzu.
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