Städte- und Gemeindebund warnt vor möglichen Absagen von Weihnachtsmärkten
der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor vermehrten Absagen von Weihnachtsmärkten in den kommenden Jahren gewarnt. Hintergrund sind steigende Kosten für den Anti-Terror-Schutz und zugleich sinkende finanzielle Spielräume der Kommunen.
Hauptgeschäftsführer André Berghegger sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Die Gefahr, dass weihnachtsmärkte öfter abgesagt werden müssen, besteht, da die finanziellen Spielräume der Kommunen geringer werden und die Bedrohungslage hinsichtlich möglicher Anschläge nicht abnehmen wird.“
Steigende Kosten für Sicherheitsvorkehrungen
Zu den anfallenden Kosten gehörten nach Angaben Bergheggers unter anderem Sperren,um Amokfahrten oder terrorangriffe zu verhindern. Dabei verwies er auf frühere Vorfälle in Berlin und Magdeburg. Gleichzeitig seien die Personalkosten für Sicherheitsdienste gestiegen, erklärte der Hauptgeschäftsführer.
Forderung nach stärkerer Unterstützung durch die Länder
Terrorabwehr als polizeiliche Aufgabe
Berghegger forderte mehr finanzielle Unterstützung der Länder für den Schutz von Weihnachtsmärkten. „Aus Sicht des Deutschen städte- und Gemeindebundes ist Terrorabwehr in erster Linie eine polizeiliche Aufgabe“, sagte er.
Kommunen sollen nicht auf Kosten sitzen bleiben
der Hauptgeschäftsführer betonte, die Länder seien besonders in der Pflicht, für die zu diesem Zweck notwendigen Sicherheitsvorkehrungen aufzukommen. Städte und Gemeinden dürften mit den Kosten nicht allein gelassen werden.
