Einigung auf Änderungen an Krankenhausreform erzielt
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Union und SPD auf Änderungen am Anpassungsgesetz für die krankenhausreform verständigt. Dies berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise.
Beschluss im Bundeskabinett geplant
Demnach soll das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschließen. Das sogenannte Krankenhausreformanpassungsgesetz war zuletzt von der Tagesordnung genommen worden, da es noch Unstimmigkeiten innerhalb der schwarz-roten Koalition gegeben hatte.
Kritik an Verzögerungen
Mehrere Bundesländer sowie Verbände aus dem Gesundheitswesen hatten die Verzögerung der Kabinettsbefassung kritisiert.
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