Forderung nach Anpassung des Gesundheitswesens an Sicherheitslage
Kassenärztechef Andreas Gassen hat mit Blick auf den anhaltenden Ukraine-Krieg eine Anpassung des deutschen Gesundheitswesens an die angespannte Sicherheitslage gefordert. Auf einen Angriff mit Tausenden Opfern, nach dem zur versorgung Verwundeter auch die Praxen gebraucht würden, sei das System nach seinen Worten nicht vorbereitet.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ), es gebe auch vier Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine kein konzept des Bundes zur optimalen Nutzung aller ärztlichen Strukturen und zur Lösung von Problemen der Lagerung.
Bewertung der aktuellen Verteidigungsfähigkeit
Gassen hält die Sanitätseinheiten der Bundeswehr fachlich und technisch für gut aufgestellt. Als „kriegstüchtig“ sei jedoch das gesamte Gesundheitswesen, wie wohl das ganze Land, nach seiner Einschätzung nicht zu bezeichnen.
Ex-gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte wegen des russischen kriegs gegen die Ukraine bereits im März 2024 ein Gesetz angekündigt, um die medizinische Versorgung in deutschland „auch für eventuelle militärische Konflikte besser aufzustellen“. Bis heute wurde ein solches Gesetz nicht umgesetzt. Über konkrete Pläne seiner Nachfolgerin Nina Warken (CDU) ist nichts bekannt.
Schutz der Infrastruktur und hybride Kriegsführung
Besonderen Handlungsbedarf sieht Gassen beim Schutz der Infrastruktur. Als besonders problematisch bezeichnete er die hybride Kriegsführung, etwa wenn die Versorgung mit Strom oder Wasser unterbrochen würde. Es stelle sich die Frage,wo es neben den Kliniken standorte mit ausreichend Stromgeneratoren und Wasserversorgung gebe,die autonom versorgt wären.
Rolle niedergelassener Ärzte und mögliches Register
Nach Einschätzung Gassens wären die meisten niedergelassenen Ärzte in Deutschland für einen Einsatz in Kriegsgebieten „kaum zu gebrauchen“ und müssten die normale Versorgung so gut wie möglich weiter gewährleisten. Er verwies darauf, dass im Verteidigungsfall Reservisten aus den Kliniken einberufen werden könnten. Es stelle sich dann die Frage,wer sie im Krankenhaus ersetzen könne.
Als mögliche Maßnahme regte Gassen ein bundesweites,gegebenenfalls freiwilliges Register an. Darin könnten alle relevanten Informationen erfasst werden, welcher Mediziner in einem solchen Fall wo und wofür eingesetzt werden könnte.
Austausch mit Bundeswehr und Ukraine
Abstimmung der kassenärztlichen Vereinigungen
Die Kassenärztlichen Vereinigungen erarbeiten nach Angaben gassens derzeit einen einheitlichen Kenntnisstand zur Vorbereitung auf Krisenlagen. Man stehe hierzu im Austausch mit der Bundeswehr.
Erfahrungen aus der Ukraine
Vor wenigen Tagen hätten zudem Kollegen aus der Ukraine die KBV besucht, um von ihren Erfahrungen im Ukraine-Krieg zu berichten. Dabei seien grundlegende Fragen behandelt worden, etwa was passiere, wenn die erste Bombe falle.Es gehe dann nicht nur um die Versorgung Verletzter, sondern auch um die Zerstörung der Infrastruktur.Besonders eindrücklich seien laut Gassen die Schilderungen der ukrainischen Mediziner gewesen, dass Russland neben der Zivilbevölkerung und der Infrastruktur für Energie und Wasser auch gezielt Kliniken und Mediziner angreife.
