Bundestag beschließt Geoschutzreformgesetz
Mehrheitliche Zustimmung im Parlament
Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz verabschiedet. die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen stimmten für das Gesetz, während AfD und Linke dagegen votierten.
Umsetzung von EU-Vorgaben
Mit dem Gesetz werden EU-Verordnungen in nationales Recht überführt. Diese betreffen den Schutz geografischer Angaben für Agrarerzeugnisse,Lebensmittel,Wein und Spirituosen. Zudem wird ein Registrierungs- und Schutzsystem für geografische Angaben im handwerklichen und industriellen Bereich eingeführt.
Erweiterung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben
Bundesjustizministerin Stefanie hubig (SPD) betonte, dass geografische Herkunftsangaben wie Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen oder Dresdner Christstollen für besondere Qualität und Tradition stehen und häufig kaufentscheidend seien. Daher genießen sie in vielen Fällen rechtlichen Schutz.
Mit dem neuen Gesetz werde der Schutz geografischer Angaben ausgeweitet, erklärte Hubig. Auch bei handwerklichen und industriellen Erzeugnissen müsse die Herkunftsangabe verlässlich sein.Dies diene der Sicherung regionaler Identität, dem Schutz traditionsreicher Produkte und der schaffung klarer Orientierung für Verbraucher. Wo Schwarzwälder Kuckucksuhr draufstehe, müsse auch Schwarzwald drin sein.
