Integrationskurse für Asylbewerber
Hans-Eckhard Sommer, Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), äußerte sich kritisch zu Integrationskursen für alle Asylbewerber. Er verteidigte die jüngsten Kürzungen und betonte, dass laut Gesetz diese Kurse für Personen gedacht seien, die rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland leben. „Asylsuchende gehören nun mal nicht dazu“, sagte Sommer dem „Spiegel“.
Kritik an bisherigen Regelungen
sommer zeigte sich überrascht, dass der Bundesrechnungshof die bisherige Praxis nicht hinterfragt habe. Er bezeichnete es als Fehler, die Kurse für alle Asylbewerber zu öffnen. Für diese gebe es kürzere Erstorientierungskurse. „Wenn ich ihnen stattdessen einen neun Monate langen Integrationskurs gebe, warum sollten diese Menschen die Entscheidung treffen: Mein Asylantrag ist abgelehnt, ich gehe wieder zurück? Das ist doch widersinnig“, so sommer.
Geplante Änderungen
Das Bundesinnenministerium unter leitung von Alexander Dobrindt (CSU) hatte kürzlich Einsparungen bei den Integrationskursen angekündigt. Diese sollen künftig nur noch für Menschen mit „positiver Bleibeperspektive“ angeboten werden. die Kurse umfassen 600 Deutschstunden und 100 Stunden Orientierung, darunter zur deutschen Rechtsordnung. Während der Ampelregierung waren die Kurse für alle Interessierten geöffnet worden. Zukünftig sollen Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch nicht mehr zur kostenfreien Teilnahme zugelassen werden, selbst wenn freie Plätze vorhanden sind. Dies betrifft unter anderem Asylbewerber, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist.
