Weitere Fraktionsaustritte bei Thüringer BSW

BSW-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv)

BSW-Streit in Thüringen scheint weiter zu eskalieren. <h3>I</h3>MDR: Am Fr. wollen mind. 9 Mitglieder Landtagsfraktion und Partei vermutlich verlassen

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Der parteiinterne Streit beim BSW in Thüringen scheint weiter zu eskalieren. Wie der MDR berichtet, sollen am Freitag mindestens neun weitere Mitglieder den austritt aus der Landtagsfraktion und vermutlich auch aus der Partei erklären. Darunter soll auch die Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf sein. Damit würde das BSW seinen Status als Fraktion im Landesparlament verlieren.

Aktuelle Lage

Koalitionslage

Das BSW ist in Thüringen teil der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD.Diese Koalition hat im Landtag keine eigene Mehrheit.

Frühere Austritte

Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Parteiaustritt an. Er wolle aber als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa war am Mittwoch gemeinsam mit Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister aus der Partei und der Fraktion ausgetreten.Die drei Ex-BSW-politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei namens „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.

Hintergrund

Hintergrund ist ein konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Das Bundes-BSW hatte seine Parteikollegen in Thüringen dazu gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war.

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