Abstimmungsbedarf bei Krankenhausreform
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat erklärt, dass innerhalb der regierung noch keine Einigkeit zur Reform der Krankenhäuser besteht. aus diesem Grund musste der geplante Kabinettsbeschluss verschoben werden.
Interne Abstimmungen in der Regierung
Warken betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass versucht worden sei, den Termin einzuhalten, um den Bundesländern frühzeitig Klarheit zu verschaffen.Sie erklärte weiter, dass nun an mehreren Stellen innerhalb der Regierung noch interne Abstimmungen notwendig seien, um die Umsetzung des Koalitionsvertrags zu klären. Der Zeitplan, die reform bereits heute ins kabinett zu bringen, sei ambitioniert gewesen.
Einigkeit über Notwendigkeit der Reform
Laut Warken bestehen beim Koalitionspartner SPD keine grundsätzlichen Zweifel an der Notwendigkeit der Krankenhausreform. die Regierung sei sich einig, dass die Reform erforderlich sei und noch Nachbesserungen notwendig seien. Die Umsetzung des Koalitionsvertrags werde nun weiter vorangetrieben, wobei alle Regierungsparteien dahinterstünden.
