Wagenknecht fordert Rücktritt der Bundesregierung

Sahra Wagenknecht fordert Rücktritt der Bundesregierung

Sahra Wagenknecht, Gründerin der BSW, hat den Rücktritt der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gefordert. Die Regierung ist seit einem Jahr im Amt.

Kritik an der aktuellen Politik

In einem Interview mit der „Welt“ äußerte Wagenknecht scharfe Kritik an der Regierungspolitik. Sie erklärte, dass Merz und Klingbeil eine Politik betreiben, die niemand gewählt habe und die das Land ruiniere.Merz unterbiete in Kompetenz und Beliebtheit sogar seinen Vorgänger Olaf Scholz (SPD).Die Zustimmungswerte des Kanzlers seien in Umfragen auf einen Tiefstand gesunken.

Vorschlag für eine neue Regierungsform

wagenknecht schlägt ein neues Modell vor,das sie „Bürgerregierung“ nennt. Dieses solle aus kompetenten und bürgernahen Fachleuten bestehen, die sich ihre Mehrheit im Parlament in der Sache suchen, ohne Fraktionen auszuschließen. Dies würde ihrer Ansicht nach den Mehrheitswillen der Bürger besser in der Politik widerspiegeln.

Hintergrund

Die Wagenknecht-Partei scheiterte bei der Bundestagswahl im Februar 2025 knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Im Februar 2026 reichte sie Klage beim Bundesverfassungsgericht für eine Neuauszählung ein.