Außenminister Johann Wadephul (CDU) reist nach Budapest. Er hofft auf ein „neues Kapitel“ in den Beziehungen zu Ungarn.
Reise und Zielsetzung
Am Montag sagte Wadephul vor seiner Abreise nach Budapest: „Nach fast sieben Jahren werde ich als erster deutscher Außenminister heute wieder nach Ungarn reisen.“ Er betonte, dies zeige, dass man „extrem viel aufzuholen“ habe. Der politische Wechsel in Ungarn eröffne die Chance, die Beziehungen „mit großer Geschwindigkeit wieder auf ein Fundament des gegenseitigen Vertrauens und der Verlässlichkeit zu stellen“. Er komme mit der Hoffnung, dass Ungarn „sein großes europäisches Herz“ wiederentdecke und ganz Europa das spüre.
Inhalte der Gespräche
Rechtsstaatlichkeit und europäische Vorgaben
Wadephul erklärte, Ungarns neue Regierung habe in kurzer zeit zentrale Reformen angestoßen. Die Rückkehr zu Rechtsstaatlichkeit und die Umsetzung europäischer Vorgaben seien gute Nachrichten für Europa und vor allem für die Menschen in Ungarn. Rechtsstaatlichkeit und verlässliche Regeln seien entscheidend dafür, ob Bürger ihrem Staat vertrauen und Unternehmen bereit seien, zu investieren.
Wirtschaftliche Beziehungen
Der Minister wies auf die Bedeutung deutscher unternehmen in Ungarn hin. Deutsche Unternehmen seien schon heute für 250.000 Arbeitsplätze in Ungarn verantwortlich. Wadephul sagte, er freue sich, dass ihn eine Delegation deutscher Unternehmen begleite, um „ganz konkret zu besprechen, welche weiteren Schritte nun erforderlich sind“.
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