Viele Abschiebehaftplätze bundesweit unbelegt
Laut einer Umfrage des „Spiegel“ bei den Bundesländern stehen derzeit zahlreiche Plätze in deutschen Abschiebehaftanstalten leer. Anfang August befanden sich 460 ausreisepflichtige Personen in Haft, während 182 Plätze unbelegt waren.
Unterschiede zwischen den Bundesländern
Zwischen den Bundesländern bestehen deutliche Unterschiede bei der Auslastung der Abschiebehaftplätze. In Hessen waren seit Jahresbeginn durchschnittlich 58 Prozent der Plätze belegt. In Baden-Württemberg lag die Belegungsquote hingegen bei 80 Prozent. Das dortige Migrationsministerium erklärte, dies entspreche unter Berücksichtigung von Reservierungen faktisch einer Vollbelegung.
neue Abschiebehaftanstalt in Thüringen
Mitte August nimmt in Arnstadt, Thüringen, eine neue Abschiebehaftanstalt mit bis zu 37 Plätzen den Betrieb auf. Die Thüringer Migrationsministerin Beate meißner (CDU) begründete die Einrichtung unter anderem damit, dass die Plätze bundesweit nahezu vollständig ausgelastet seien. Diese Aussage steht im Widerspruch zu den zahlen, die dem „Spiegel“ vorliegen. Bislang hatte Thüringen lediglich einen reservierten Abschiebehaftplatz in Rheinland-Pfalz genutzt.
Planungen in weiteren Bundesländern
Das Thüringer Migrationsministerium teilte auf anfrage mit,dass die Ausländerbehörden in der Vergangenheit häufig von der Beantragung von Abschiebungshaft abgesehen hätten. Gründe dafür seien fehlende Haftplätze oder zu hohe Kosten für die Vollstreckung in anderen Bundesländern gewesen.Auch Brandenburg und Sachsen-Anhalt planen den Bau eigener Abschiebehaftanstalten.
