Verfassungsschutzpräsident fordert mehr anerkennung
Der Präsident des thüringischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht die Verdienste des Verfassungsschutzes durch Politik und Gesellschaft nicht ausreichend gewürdigt.Anlass ist der 75. Geburtstag des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Rückblick auf die Geschichte des Verfassungsschutzes
Kramer erklärte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, der Verfassungsschutz im Bund und in den Ländern blicke auf eine wechselhafte Geschichte zurück. Diese sei geprägt von Erfolgen, Niederlagen und Skandalen, die das Vertrauen in die Behörde stark erschüttert hätten. In den vergangenen Jahren hätten die Mitarbeiter jedoch viel dafür getan, Vertrauen zurückzugewinnen und aus Fehlern zu lernen.
Würdigung der mitarbeiter gefordert
Kramer betonte, den Mitarbeitern des Verfassungsschutzes gebühre Dank und Anerkennung durch Politik und Gesellschaft. Diese Anerkennung werde jedoch nur selten ausgesprochen. Das Bundesverfassungsgericht habe die Bedeutung des Verfassungsschutzes als essenziellen Teil der wehrhaften Demokratie hervorgehoben.
Aktuelle herausforderungen und Reformbedarf
Mit Blick auf aktuelle hybride Bedrohungen von außen und Gefahren für die Demokratie von innen forderte Kramer eine Neuausrichtung. Analoge und digitale Bedrohungen müssten im 21. Jahrhundert gleichermaßen bekämpft werden. Die bestehende Sicherheitsarchitektur und die geltenden Befugnisse sollten überprüft und an die aktuellen sowie künftigen Herausforderungen angepasst werden.
